• 04.04.2012, 13:58:34
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Steindl: Sobotka betreibt eine Verunsicherungskampagne auf dem Rücken der Bundesheerangehörigen

Einzig und allein die ÖVP hat bisher Kasernen in Niederösterreich zugesperrt

St. Pölten (OTS) - "Sobotka betreibt eine infame
Verunsicherungskampagne auf dem Rücken der Bundesheerangehörigen",
kommentiert SPNÖ-Landesgeschäftsführer Günter Steindl heutige
Aussagen Sobotkas zum Truppenübungsplatz Allentsteig. Für Steindl ist
die künstliche Aufregung des NÖAAB-Obmanns Sobotka um dieses Thema
"nicht nachvollziehbar". "Der Truppenübungsplatz steht nicht zur
Diskussion. Er soll weder ausgelagert noch aufgelassen werden. Die
militärische Nutzung hat auch weiterhin oberste Priorität. Ziel ist
es, die Bewirtschaftung der Heeresforste zu optimieren. Das sollte
mittlerweile auch Sobotka mitbekommen haben. Sobotka, der den Ruf
eines Oberspekulanten hat, sollte lieber seine Energie dazu nutzen,
dass nicht noch mehr Steuergelder der NiederösterreicherInnen
verzockt werden", so Steindl.

Derzeit leistet man sich mit den Heeresforsten eine teure
Doppelstruktur zu den Bundesforsten. Diese bewirtschaften die im
Bundesbesitz befindlichen Wälder - mit Ausnahme der Forstbestände am
Truppenübungsplatz Allentsteig. "Notwendige Strukturmaßnahmen in der
Verwaltung, um Optimierungspotenziale zu nutzen, sind ein Gebot der
Stunde. Gerade die VPNÖ, die sich als Blockierer einer umfangreichen
Verwaltungsreform einen Namen gemacht hat, sollte sich an Darabos ein
Beispiel nehmen und Doppelgleisigkeiten in der Verwaltung abschaffen.
Ich möchte VP-Sobotka gerne daran erinnern, dass einzig und allein
unter ÖVP-Verteidigungsministern und einem ÖVP-Bundeskanzler acht
Bundesheerkasernen in Niederösterreich zugesperrt wurden. Die ÖVP hat
damals keine Anstalten gesetzt es zu verhindern, sondern sie hat
dabei sogar willfährig mitgewirkt. Tausende Arbeitsplätze wurden
damals auf einen Schlag vernichtet und wichtige Auftraggeber für die
lokale Wirtschaft eliminiert. Zudem darf auf die Tatsache verwiesen
werden, dass laut Aussagen von LH Erwin Pröll 'westlich von St.
Pölten keine Kasernen notwendig sind'. So schaut der Einsatz der
VPNÖ-Spitzenfunktionäre für die Angehörigen des Bundesheeres aus",
stellt Steindl abschließend fest.

Rückfragehinweis:

SPÖ-Niederösterreich
   Mag. Friedrich Dechant
   Medienservice
   Tel.: 02742/2255/126
   mailto:[email protected]
   www.noe.spoe.at

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