MEL-Anlegerklagen: Erneut Entscheidung des OLG Wien pro Meinl Bank

Wien (OTS) -

- OLG Wien teilt erneut Rechtsmeinung der Meinl Bank - bereits 
   achtes Urteil eines unabhängigen Gerichts pro Meinl Bank seit 
   Februar 2012
 - Anleger erhielten Vertragsgegenstand und kein "Aliud" - 
   diesbezügliches OGH-Urteil wurde bestätigt
 - Bankvorstand Peter Weinzierl: "Aktienkauf auf Probe wird 
   neuerlich Absage erteilt."
 - Meinl Bank führt soziale Vergleiche fort - bis jetzt rund EUR 27 
   Mio für 5.671 Kleinanleger aufgewendet

In einem neuen Urteil (GZ 1 R 297/11w) gibt das Oberlandesgericht
(OLG) Wien der Meinl Bank Recht, der Berufung eines Klägers in einem
MEL-Anlegerverfahren wird keine Folge gegeben. Das OLG Wien bestätigt
damit die erstinstanzliche Entscheidung des Handelsgerichts Wien im
Sinne der Bank. "Wir freuen uns über diese Bestätigung unserer
Position. Es ist das achte Urteil für unser Institut innerhalb von
wenigen Wochen, das auch dem 'Aktienkauf auf Probe' (Gewinnmitnahme
bei steigenden -, und dem Weg zu Gericht bei fallenden Kursen; Anm.)
eine klare Absage erteilt", erklärte Meinl Bank Vorstand Peter
Weinzierl. Zuvor waren heuer schon drei MEL-Anlegerverfahren im
Februar und vier im März zu Gunsten der Meinl Bank entschieden
worden.

Anleger haben Vertragsgegenstand erhalten

Das OLG Wien beruft sich in seinem Urteil auf die
richtungsweisende Entscheidung des OGH vom 22.11.2011. Darin heißt
es: "Die Kläger haben jene Wertpapiere, die nach Auslegung ihrer
Ankaufsvereinbarung Vertragsgegenstand wurden, auch tatsächlich
erhalten. Ihr Einwand, die Beklagte (die Meinl Bank; Anm.) habe ein
'Aliud' (lat.: etwas Anderes Anm.) geliefert und den Vertrag deshalb
nicht erfüllt, ist nicht berechtigt." Der Umstand, dass die
MEL-Zertifikate in der MEL-Werbung als "Aktien" bezeichnet wurden,
bedeutet laut OGH keine "Aliud"-Lieferung und schließt somit eine
Irrtumsanfechtung aus.

Soziale Lösungen für Kleinanleger

Die sozialen Vergleiche für unerfahrene, durch die
Wirtschaftskrise geschädigte MEL-Kleinanleger wurden in der
Zwischenzeit von der Meinl Bank fortgesetzt. Bisher wendete das
Bankinstitut rund EUR 27 Mio für Vergleiche mit 5.671 Kleinanlegern
auf. "Unser Bankinstitut ist auch bereit, derartige Lösungen für
weitere etwa 1.400 Kleinanleger, die MEL-Zertifikate via Meinl Bank,
aber beraten durch unabhängige Finanzdienstleister, bezogen haben, zu
ermöglichen", so Weinzierl. Der Bank - Vorstand stellte ausdrücklich
klar, dass die Vergleiche nicht dazu dienten, Spekulationsverluste
erfahrener Anleger auszugleichen. "Die Meinl Bank ist das einzige
österreichische Bankinstitut, das konkrete Schritte zur Abmilderung
von Härtefällen setzt, die durch Kursverluste infolge der
Wirtschaftskrise entstanden sind", erklärte Weinzierl abschließend.

Weiterführende Informationen:

Meinl Bank AG

Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich
Corporate Finance, Fondsmanagement sowie private und institutionelle
Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt
die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft. Die
Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen
Fundament, die Eigenmittel des Instituts sind mit 14 % fast doppelt
so hoch wie die gesetzlich vorgeschriebene Eigenmittelunterlegung.
Damit ist die Bank für die Zukunft gut positioniert.

Rückfragehinweis:
Meinl Bank AG
Pressestelle
Thomas Huemer
Tel.: +43 1 531 88 - 203
e-mail.: [email protected]

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