Kneifel zu Stabilitätspaket: Chancen statt Schulden für unsere Kinder und Enkel

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Wir leben in einem Land, das europaweit die
höchste Beschäftigungsrate aufweist. Wir haben eine gute Konjunktur,
die Auftragsbücher der Wirtschaft sind randvoll, die Aussicht für die
wirtschaftliche Entwicklung der Zukunft ist gut. Das ist vor allem
ein Verdienst der Unternehmerinnen und Unternehmer und ihrer
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesem Land. Es ist aber auch die
Leistung der politischen Arbeit in Österreich, die für die richtigen
Rahmenbedingungen sorgt. Das erklärte der Vorsitzende der
ÖVP-Bundesräte, Gottfried Kneifel, heute, Freitag, im Rahmen der
Sondersitzung des Bundesrates.

"Die Wirtschaftskrise ist schnell gekommen. Und wir müssen daher
schnell handeln", trat Kneifel kritischen Stimmen entgegen. "Die
rasche Umsetzung des Stabilitätspaketes zeigt vielmehr: Diese
Regierung ist handlungsfähig!" Die Reformpakete der Bundesregierung
können sich sehen lassen. Nun geht es darum, dadurch die Spielräume
für den Staat wieder herzustellen und den Staat auf gesunde Beine zu
stellen. "Alle müssen zu einem guten Gesamtpaket beitragen."

Was die Finanztransaktionssteuer betrifft, gehe es nun darum, "nicht
mutlos zu werden. Wir müssen die internationalen Finanzspekulanten in
die Schranken weisen. Und daher werden wir weiter mit großem
Engagement und großer Leidenschaft für die Einführung dieser Steuer
kämpfen", kündigte Kneifel an.

"Ich bin stolz darauf, dass die Koalitionspartner trotz
unterschiedlicher Vorstellungen zu diesem Paket zusammengefunden
haben. Wir haben eine gute Verbindung zwischen Sozial- und
Wirtschaftspolitik gefunden", erinnerte Kneifel daran, dass soziale
Leistungen ohne das gute Fundament der Wirtschaft nicht finanzierbar
wären. "Daher sind alle Ansätze zu begrüßen, die dazu beitragen, dass
die Konjunktur nicht beeinträchtigt wird."

Bei jedem Beschluss denke er selbst an seine Kinder und Enkelkinder,
berichtete Kneifel abschließend. "Denn das Unsozialste sind hohe
öffentliche Schulden, die den jungen Leuten die Chancen und die
Zukunft nehmen. Diese Zukunftssicherung muss für uns oberste
Priorität haben. Dieses Stabilitätspaket bietet dafür
anerkennenswerte Anreize."
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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