Nationalrat - Hakel: Kunst- und Kulturförderung des BMUKK Beitrag zur Sicherung kultureller Vielfalt

Wien (OTS/SK) - Elisabeth Hakel, SPÖ-Sprecherin für Creative
Industries, hat heute, Donnerstag, im Parlament Stellung genommen zum
"UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt
kultureller Ausdrucksformen". Hakel betonte, dass Österreich dieses
Übereinkommen bereits 2006 ratifiziert habe. Als "besonders positiv"
wertet Hakel das Kernstück des Übereinkommens, nämlich das Recht
eines jeden Staats regulatorische und finanzielle Maßnahmen zu
ergreifen, die darauf abzielen, förderliche Rahmenbedingungen für
eine Vielfalt kultureller Aktivitäten, Waren und Dienstleistungen zu
schaffen. Die UNESCO-Konvention solle die nationalstaatliche,
regionale und lokale Kulturförderung sichern, so Hakel, die
klarstellte, dass die Kunst- und Kulturförderung des BMUKK und das
Kunstförderungsgesetz einen "Beitrag zur Sicherung der kulturellen
Vielfalt darstellen". SPÖ-Nationalratsabgeordnete Ulrike
Königsberger-Ludwig unterstrich die große Bedeutung von Kunst und
Kultur. Das zeige sich auch darin, dass Kulturministerin Claudia
Schmied bereits drei Mal die Basisabgeltungen für die großen
Kultureinrichtungen erhöht hat. Das sei in Zeiten knapper werdender
Budgets "keine Selbstverständlichkeit", so Königsberger-Ludwig. ****

Mit Blick auf einen Initiativantrag der Grünen verdeutlichte
Abgeordnete Hakel, dass eine simple Nennung des UNESCO-Abkommens
keinen "Mehrwert" für die Künstlerinnen und Künstler hätte. Zu den
fünf musikalischen Grundrechten des International Music Council
vermerkte Hakel, dass eine Nennung dieser Grundrechte den
Musikbereich gegenüber anderen Bereichen bevorzugen würde.

Zum Thema Bundestheater-Evaluierung betonte Abgeordnete
Königsberger-Ludwig, dass es wichtig sei, zu sehen, "welche
Effizienzsteigerungspotentiale es gibt - und zwar ohne auf die
Qualität einen negativen Einfluss zu nehmen". Es gelte, auch in
Zukunft zu gewährleisten, dass möglichst viele Menschen in den Genuss
von Kunst und Kultur kommen, sagte die Abgeordnete. Es sei wichtig,
dass es starke und klare Strukturen in den Kultureinrichtungen gibt,
ohne bei den Mitteln für die Kultur einzusparen. (Schluss) mb/up

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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