VIRUS: Substandard-Donauprojekt auch nationalparkrechtlich Desaster

Wien (OTS) - Das im Nationalpark Donauauen geplante sogenannte
Pilotprojekt der via donau erweist sich immer deutlicher als Hort
zahlreicher Misstände. Zu diesem Schluss kommt die Umweltorganisation
VIRUS, die heftige Kritik übt. "Schlimm genug dass man sich
widerrechtlich sowohl eine Umweltverträglichkeitsprüfung als auch
eine europarrechtliche Prüfung ersparen will, weist auch das im
Bereich Natur verbliebene nationalparkrechtliche
Ausnahmebewilligungsverfahren entsetzliche Mängel auf, die die
Landesregierung bisher zu vertuschen versucht" erläutert Sprecher
Wolfgang Rehm.

Für VIRUS stellt das unter der irreführenden Bezeichnung
"Naturversuch Bad Deutsch Altenburg" eingereichte Vorhaben eine
technische und ökologische Fehlplanung dar, deren
nationalparkrechtliche Bewilligung unter Berufung auf mehreren
Gutachten namhafter Juristen darunter dem Dekan der juristischen
Fakultät Univ Prof. Dr. Heinz Maier und der Umweltrechtskoryphae
Univ. Prof. Dr. Bernhard Raschauer der auch Mitautor des NÖ
Nationalparkgesetzes ist, rechtswidrig erfolgt ist. Darüber hinaus
verfügt VIRUS über Unterlagen, die zahlreiche Mängel im Ablauf des
Verfahrens und bei der Bescheiderstellung belegen. "Eine derartige
Vorgangsweise ist untragbar und zwar unabhängig davon, wie die
Position zu dem Vorhaben ausfällt, hier die Augen zu verschließen nur
weil man zu den Befürwortern zählt hat eine fatale Signalwirkung,"
warnt Rehm.

Das Sündenregister sei laut VIRUS lang und reiche von sogenannten
Monitoringarbeiten, die absichtlich aus dem Einreichprojekt entfernt
und "schwarz" durchgeführt wurden bis hin zur Duldung der
Nichteinhaltung von Bescheidauflagen durch die Behörde. "Als
besonderes Gustostückerl sind Nebenabsprachen zu vermerken mit denen
die nur anfangs kritische Sachverständige am Bescheid vorbei der via
donau genehmigungsrelevante Verpflichtungen erlassen hat" kritisiert
Rehm. Dieselbe Sachverständige habe dann aber als es um die Frage des
Einflusses der Arbeiten auf die europarechtlich verankerten
Schutzgüter ging, so getan als wären die bescheidmäßigen
Verpflichtungen erfüllt worden und so wissentlich die Unwahrheit
gesagt. "Es ist untragbar, einerseits umfangreiche
Begleitforschungsprogramme aufzusetzen, für die allein in den Jahren
2005 und 2006 840.000 Euro veranschlagt waren und dies mit
Substandard bei der Beweissicherung auszugleichen, so wird aus
Monitoring "Moneytouring"," so Rehm. Erschwerend komme hinzu dass
hier praktisch ein "Versuch im Versuch" geplant wurde. Die Behauptung
innerhalb des Naturversuchs erst die ökologischen
Beurteilungsverfahren erproben zu müssen, zeige eine extrem
unwissenschaftliche Vorgangsweise und werfe ein schlechtes Bild auf
die mit viel Vorschusslorbeeren kommunizierte fachliche Begleitung
des Projekts.

Bereits im September war diese causa Gegenstand einer Anfrage an
den Landtag, hier wurde die Chance der Analyse, des Besinnens und des
Aufräumens vertan und stattdessen der Landtag beschwindelt, im
Anschluss dann der alte Nationalparkbescheid aus dem Jahr 2006 ohne
Aufhebens und Änderung einfach verlängert. Die angekündigten
"verschärften Auflagen" würden sich dort ebensowenig finden wie nach
wie vor keine Einschränkung der Bauzeiten mit Rücksicht auf die Natur
vorgesehen wären.

"Zum Unterschied von vielen Dampfplauderern haben wir uns die
Sache genau angeschaut und sind eine der wenigen Organisationen die
unterlagenbasiert arbeitet und Einreichprojekte und Bescheide
analysieret, weil uns das Brimborium salbungsvoller Worte um die
angeblichen Superöko-Projekte nicht blendet. Leider gibt es aber
"Inakteuere" die bestenfalls desinteressiert wegschauen und sich mit
ihrem Jasagertum als Schutzschirme und Steigbügelhalter für das
Projekt einspannen lassen". so Rehm. "Rustikale Zwischenrufe aus der
zweiten Reihe" von Bundesrat Hensler seien hier wenig hilfreich.
"Wenn der Landespolitik zur Rechtfertigung nichts mehr einfällt als
sich auf eine "Boku-Studentenvereinigung" als Leuchtturm der
Qualitätssicherung zu berufen, dann ist sie
bereits auf den Hund gekommen," resümiert Rehm.

VIRUS vergleicht die Situation mit jener in Hainburg-Konflikt, wo
der damalige Naturschutzlandesrat Brezovsky für das Bauvorhaben
ebenfalls einen politisch verordneten positiven Bescheid erlassen
habe. Für ein "Potemkinsches Pilotprojekt" diese Vorgangsweise zu
wiederholen sei unverantwortlich, Landesrat Pernkopf habe sich nach
seinen vielversprechenden Ankündigungen im Februar des Vorjahres
leider als Umfaller erwiesen, dessen Wort nichts gelte. "Das Projekt
bedeutet ein unsanftes Frühlingserwachen für die Au, nun ist
neuerlich der Landtag damit befasst, wir werden sehen, ob mit der in
fünf Wochen fälligen Anfragebeantwortung die Flucht nach vorne
fortgesetzt wird oder die Chance zur Besinnung genutzt wird," so Rehm
abschließend.

Rückfragehinweis:
Wolfgang Rehm, 0699/12419913, [email protected]

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