Parkpickerl: ÖVP Wien fordert "Zurück an den Start!"

Wien (OTS) - "Hier läuft einiges falsch", bemerkte ÖVP Wien-Chef
Stadtrat Manfred Juraczka heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz
mit dem Klubobmann der ÖVP Wien Fritz Aichinger und dem
Bezirksvorsteher von Wien-Währing, Karl Homole, zu den
Parkraumbewirtschaftungsplänen der rot-grünen Stadtregierung.

Homole bezeichnete die Beteiligung von 49 Prozent der Befragten in
seinem Bezirk als "sensationell" und verwies darauf, dass eine satte
Mehrheit von 64 Prozent gegen das Parkpickerl gestimmt hätte: "Und
das, obwohl die Grünen als Befürworter des Pickerls die einzigen
waren, die wirklich Werbung gemacht haben."

ÖVP Klubobmann Fritz Aichinger bezeichnete das Parkpickerl in der von
Vassilakou geplanten Form als Anschlag auf die Nahversorgung und
erinnerte daran, dass die Mittel aus der Parkraumbewirtschaftung für
den Garagenbau und die öffentlichen Verkehrsmittel zweckgebunden
seien: "Es wurde viel für die Öffis getan, jetzt muss gleiches auch
für den Garagenausbau getan werden."

Juraczka betonte einmal mehr, dass die Einführung des Parkpickerls
nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchgepeitscht werden könne
und erneuerte seine Forderung, ein Verkehrskonzept unter Einbeziehung
von Experten, Parteien und Bürgern zu erarbeiten.

In Ottakring und Hernals werden seitens der ÖVP-Bezirksfraktionen
Sondersitzungen beantragt, um die bestehenden Beschlüsse für das
Parkpickerl rückgängig zu machen, so Juraczka.

"Und in Penzing fordern wir die Absetzung des Punktes `Einführung des
Parkpickerls` von der Tagesordnung. Immerhin werden der dortigen
Bezirksvorsteherin heute rund 11.000 Unterschriften gegen das
Parkpickerl überreicht", so Juraczka, der einen Misstrauensantrag
gegen Maria Vassilakou nicht ausschloss, sollte diese weiterhin eine
Politik des "Drüberfahrens" gegen den Willen der Bevölkerung
betreiben.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (+43-1) 4000 /81 913
mailto: [email protected]

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