"Die Presse" - Leitartikel: In Österreich verliert, wer früher tot ist - also die ÖVP, von Michael Fleischhacker

Wien (OTS) - Vor einem Jahr übernahm Michael Spindelegger die
Führung der ÖVP von Josef Pröll. Dass es sich dabei um eine Art
Sterbebegleitung handelt, liegt nicht an ihm.

Als Michael Spindelegger vor einem Jahr von Josef Pröll die Führung
der ÖVP übernahm, wurde er vom politmedialen Komplex des Landes nicht
mit Vorschusslorbeeren überhäuft. Man konnte sich schwer vorstellen,
dass ausgerechnet die graue Bürokratenmaus aus der
Ärmelschonervereinigung ÖAAB der Volkspartei die Kanzlerschaft
zurückerobern sollte. Ein Jahr später kann man sich das immer noch
nicht vorstellen. Es wird auch mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit nicht passieren. Allerdings hat das nicht nur mit
Michael Spindelegger zu tun, sondern auch und vor allem mit der ÖVP.
Der neue Parteiobmann hat die erste Aufgabe, die sich ihm gestellt
hat, nämlich die Konfiguration eines neuen Regierungsteams, gut
bewältigt. Sebastian Kurz, der zu Beginn wegen seines jugendlichen
Alters und seines forcierten Jungschwarzenhabitus regelrechten
Schmäh-Attacken ausgesetzt war, hat gezeigt, dass er über deutlich
mehr Substanz verfügt als der sozialdemokratische Kindergeburtstag,
den Laura Rudas 365 Tage im Jahr im Kanzleramt feiert. Karlheinz
Töchterle erwies sich in seiner Mischung aus Bildungsbürger und
Tiroler Sturschädel als Glücksgriff. Der Rest war Durchschnitt, aber
immerhin.
Am Grundproblem der Partei hat das naturgemäß nichts geändert. Die
ÖVP ist eine Sammelpartei, deren Funktion darin besteht, so
divergierende Interessen wie jene von Bauern, Beamten und
Unternehmern zu bündeln und politisch wirksam werden zu lassen.
Sammelparteien können nur erfolgreich sein, wenn sie über Werte
und/oder Ziele verfügen, über die ein gesellschaftlicher Konsens
jenseits der vertretenen Klientelgruppen herstellbar ist. Solange
sich einigermaßen beschreiben ließ, was "bürgerlich" heißt, solange
es eine erkennbare Ausdifferenzierung gesellschaftlicher Milieus
entlang der alten Klassengrenzen gab, konnte eine Sammelpartei diese
Funktion noch erfüllen. Heute kann sie es nicht mehr.
Die Auflösung und Neuformierung gesellschaftlicher Milieus macht
natürlich auch der SPÖ zu schaffen - der "Arbeiter" ist eine
aussterbende Gattung. Aber offensichtlich geht die Auflösung der
ständischen Ordnungen, die hinter der Bündestruktur der ÖVP stehen,
schneller vor sich als die Ausfransung ideologischer Konzepte, sodass
die Sozialdemokratie heute über einen kompakteren Kern verfügt als
die Volkspartei. Werte wie Gerechtigkeit und Chancengleichheit lassen
sich zudem immer wieder populistisch zu so etwas wie "Kompaktheit auf
Zeit" verdichten. Die unterschiedlichen Interessen von Landwirten,
Beamten und Unternehmern hingegen bleiben disparat.
Als einzig mögliche Antwort darauf galt im Zeitalter der vom
Einwegmedium Fernsehen beherrschten Mediendemokratie eine Leit- und
Führungsfigur, deren Strahlkraft die verloren gegangene Bindekraft
von Werten und Zielen ersetzt. Seit Medien zunehmend im Modus der
Zweiwegkommunikation funktionieren und die Zersplitterung der
Gesellschaft in kleinteilige Interessengemeinschaften abbilden, wird
auch das schwieriger. Eine mögliche Antwort auf dieses neue Umfeld
hat Stanley Greenberg als Berater der Gusenbauer-SPÖ gefunden: "Put
him in a team", hat er den Parteistrategen empfohlen, soll heißen:
Wenn ihr nicht den einen Strahlemann habt, schaut, dass ihr mit
unterschiedlichen Charakteren in unterschiedlichen Zielgruppen
punktet.

Der ÖVP steht derzeit beides nicht zur Verfügung. Der
Parteivorsitzende gehört zu den Ureinwohnern der charismafreien Zone,
die Personenauswahl darunter folgt bis auf wenige Ausnahmen nicht
einer inhaltlichen Logik - wer kann was am besten? -, sondern der
unergründlichen Matrix aus Bünde- und Länderinteressen. Das zeigt
sich im beschämenden Agieren der ÖVP-"Granden" Karlheinz Kopf und
Werner Amon in Sachen U-Ausschuss: Was genau können die Herren
eigentlich?
Der SPÖ geht es ähnlich, aber sie ist die Nummer eins in der Großen
Koalition. Das heißt, sie stirbt auch, aber langsamer - und so, wie
die österreichische Parteiendemokratie aufgestellt ist, verliert, wer
früher tot ist.
So wie es aussieht, ist das die ÖVP. Einer muss ja anfangen.

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