BZÖ-Grosz: 71,7 Mio. für 12.464 Asylwerber, die 8.032 Straftaten verdächtig sind

Graz/Wien (OTS) - Insgesamt 71,7 Millionen Euro Steuergeld (exakt
71.777.118,17) zahlten die österreichischen Steuerzahler für die
Asylweber in der Grundversorgung im Jahr 2011. Von den zum Stichtag
1. Jänner 2011 insgesamt 12.464 bzw. zum Stichtag 1. Jänner 2012
exakt 12.340 in Österreich befindlichen Asylwerbern in der
Grundversorgung wurden allein im Jahr 2011 unfassbare 8.032
Straftaten begangen. Das geht aus einer parlamentarischen
Anfragebeantwortung von ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner an
BZÖ-Menschenrechtssprecher Abg. Gerald Grosz hervor.

"Wir müssen uns auch im Interesse von integrierten Zuwanderern
endlich dazu durchringen, straffällig gewordene Asylwerber umgehend
abzuschieben, um auch zu signalisieren, wer in unserem Land
willkommen ist und wer nicht! Die Steuerzahler haben für jene
Asylwerber, die auf Steuerzahlerkosten kriminell werden, genug
gezahlt!", so Grosz.

Es gelte in Österreich nach wie vor das Menschenrecht auf Asyl als
auch das Menschenrecht auf Sicherheit und Eigentum. "Es ist
erschreckend, dass wahrscheinlich mehr als die Hälfte der in
Österreich befindlichen Asylwerber kriminell geworden sind. Wir
fordern, dass bereits ab der ersten Straftat das Recht auf ein
Asylverfahren und die Grundversorgung erloschen ist. Wer sich in
einem Gastland nicht benehmen kann, hat hier nichts verloren und das
Recht auf Asyl verwirkt. Damit sparen wir gerade in Zeiten eines
Sparpaketes wertvolles Steuergeld für wirklich sinnvolle Projekte",
so Grosz.

Hier müsse der Gesetzgeber endlich "zwischen Spreu und Weizen
trennen". Die derzeitige Situation, wonach ein Asylwerber ohne
entsprechende Konsequenzen auf sein Asylverfahren mehrfach
straffällig werden kann, ist jedenfalls unerträglich, so Grosz.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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