• 14.03.2012, 13:51:57
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Michalitsch zu Waldhäusl: Während wir für die Menschen im Land arbeiten, bringt FPÖ ständig bundespolitische Themen

FP-NÖ bedient sich der Kopierwerkstatt der Bundes-FP

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Während wir mit unseren Anträgen ernsthaft
für die Menschen in unserem Bundesland arbeiten, bedient sich die
FP-NÖ der Kopierwerkstatt der Bundes-FPÖ und bringt ständig
bundespolitische Themen in den Landtag. Wie so oft stinkt das
Eigenlob von Waldhäusl: Es ist einfach ein Unterschied, ob eine
Partei die alleinige Regierungsverantwortung wahrnimmt oder eine
Partei sich in der reinen Oppositionsrolle gefällt und es reicht,
populistische Anträge zu stellen", reagiert VP-Verfassungssprecher
LAbg. Martin Michalitisch auf heutige Aussagen der FP-NÖ.

"So hat der VP-Klub sowie die VP-Mitglieder der Landesregierung im
vergangenen Jahr über 50 Vorlagen in den Landtag eingebracht, unter
anderem die NÖ Energieziele oder den Ausbau der Nachmittagsbetreuung.
Im Vergleich dazu gibt Waldhäusel selber zu, dass die FPÖ nur 29
Anträge eingebracht hat und Aus dem Ressort von FP-Landesrätin
Rosenkranz kam nicht mehr als eine handvoll Vorlagen. Dass Waldhäusl
hier falsch spielt zeigt sich ja auch daran, dass er seine eigene
Landesrätin durch einen Antrag auffordert, wegen dem
Kleingartengesetz tätig zu werden", informiert VP-Michalitsch.

"Im Übrigen sind Waldhäusls untergriffigen Ausritte im NÖ Landtag
daran schuld, dass das Bild über die Arbeit der Landtagsabgeordneten
bei den Bürgerinnen und Bürgern so schlecht ist und daher eine
Korrektur des Images der übrigen Kolleginnen und Kollegen im Landtag
notwendig ist", so VP-LAbg. Michalitsch zur FP-Kritik an der
Image-Kampagne über die Tätigkeit der Landtagsabgeordneten.

Rückfragehinweis:
Volkspartei Niederösterreich
Presse

Tel.: 02742/9020
www.vpnoe.at

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