• 12.03.2012, 12:56:39
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FP-Huber: Sobotka gesteht "Scheinmeldungen" in Waidhofen/ Ybbs ein!

Abgemeldete "Zweitwohnsitzer" bleiben im Wählerverzeichnis, ÖVP betrügt offen die Waidhofener Bürger

St. Pölten (OTS) - Als klares "Schuldeingeständnis" wertet
FPNÖ-Landesgeschäftsführer LAbg. Martin Huber die heute von
VP-LH-Stv. Wolfgang Sobotka angekündigte Abmeldung der umstrittenen
Zweitwohnsitzer in Waidhofen an der Ybbs, die vor allem aus dem
Umfeld des NÖAAB stammen.

"Sobotka gibt damit offen zu, dass unzählige ortsfremde
ÖVP-Funktionäre nur deswegen in Waidhofen gemeldet wurden, um das
Ergebnis der Gemeinderatswahl am 25. März zugunsten seiner Partei zu
beeinflussen. Das Wählerverzeichnis wurde aber bereits erstellt,
daher scheinen die schwarzen Legionärswähler, ob sie sich jetzt
abmelden oder nicht, dort auf! Die Beteuerung Sobotkas, dass sie
keinen Gebrauch von ihrer Wahlzulassung machen werden, ist nicht
nachweisbar und daher eine Verhöhnung der Waidhofener Bürger!",
kritisiert Huber.

Die ÖVP NÖ und LH-Stv. Sobotka hätten heute ihr bedenkliches
Demokratieverständnis ungeschönt auf den Tisch gelegt.

"Den Schwarzen geht es nur um Machterhalt und dabei schrecken sie
nicht einmal vor Ostblock- ähnlichen Methoden zurück. Bei fast allen
Grauslichkeiten und Skandalen der ÖVP NÖ taucht der Name Sobotka wie
das Amen im Gebet auf, da ist es nicht verwunderlich, dass er bei den
"Scheinmeldungen" auch seine Finger im Spiel hat. Eines steht
jedenfalls fest: Waidhofen an der Ybbs braucht eine gestärkte FPÖ,
die den schwarzen Machtrausch in die Schranken weist!", schließt
LAbg. Martin Huber.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag, Landespressereferent
Arno Schönthaler
Tel.: T:02742/900513708,M:0664/3414797,F:02742/900513450
mailto:arno.schoenthaler@fpoe.at

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