Neues Volksblatt: "Nicht so!" von Michael KALTENBERGER

Linz (OTS) - Beim Verteilen sind meistens alle dabei, doch wenn es
ums Sparen geht, ist die Opposition so schnell in den Löchern
verschwunden wie die Murmeltiere, wenn der Adler auftaucht.
Das war bei der Aufnahme der Schuldenbremse in die Verfassung so, und
beim Beschluss des Sparpakets im Nationalrat wird es nicht anders
sein.
Gestern, als das Sparpaket von der Regierung beschlossen wurde, haben
wir einen Vorgeschmack bekommen.
Natürlich müsse gespart werden, versicherten die Blauen, Grünen und
Orangen - aber doch nicht so! Was nicht klar wurde, ist, wie
dieselben die Staatsfinanzen in Ordnung bringen würden; wo sie sparen
und wo sie kassieren würden. Mit Ausnahme des bekannten Schlachtrufs
"Die Reichen sollen zahlen!" kommt nicht viel Konkretes.
Es stimmt schon: Es ist nicht die erste Aufgabe der Opposition, der
Regierung das Denken und die Arbeit abzunehmen. Aber immer nur Nein
zu sagen, ohne Alternativen, nie wirklich Farbe zu bekennen - das ist
dürftig.
Natürlich hat auch die Opposition Antworten auf die Frage, wo gespart
werden sollte: im Gesundheitswesen, in der Verwaltung und so fort.
Aber immer schön allgemein bleiben, nie konkret werden, sonst kann
man ja nachher, wenn gespart wird, nicht sagen: Aber doch nicht so!

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