OTS0236   5. März 2012, 19:25

"Kleine Zeitung" Kommentar: "Russlands Zukunft wird besser als die Gegenwart" (Von Nina Koren)

Ausgabe vom 06.03.2012


Wunder ist keines eingetreten, Wladimir Putin wird nach zwölf Jahren an der Macht ein drittes Mal als Präsident in den Kreml einziehen. Seinen internen Eliten gegenüber, die an ihm zu zweifeln begannen, hat er Stärke demonstriert.

Dennoch übernimmt ein geschwächter Zar das Zepter. Ein bedeutender Teil der Bürger stellt die Legitimität seines Sieges infrage. Es mag eine Minderheit sein, doch es handelt sich um jene Russen, die das höchste Bildungsniveau und Potenzial für die Zukunft haben. Die Opposition weigert sich zu Recht, eine Wahl anzuerkennen, von der ihre Kandidaten von vornherein ausgeschlossen waren.

Wie sich die Dinge entwickeln, wird man am Verhalten beider Seiten in den nächsten Monaten ablesen können. Putin stehen zwei Hauptrichtungen offen: Er kann sich gegen die Forderungen der Demonstranten abschotten, unter der Prämisse des eigenen Machterhalts den Stillstand verwalten, die Daumenschrauben anziehen. Ein nicht unwahrscheinliches Szenario angesichts seines Verhaltens in der Vergangenheit. Man kann aber auch für einen ehemaligen KGB-Mann nicht ausschließen, dass er angesichts neuer Zeiten über sich hinauswächst. Im Falle Putins würde das bedeuten, dass er eine schrittweise Liberalisierung zulässt, zum Beispiel indem er seinen Tandempartner Medwedew endlich jene Reformen umsetzen lässt, die dieser wortreich angekündigt hat. Putin böte sich die Chance, als Mann des Übergangs in Erinnerung zu bleiben, der die Reifung Russlands zur Demokratie verzögert, aber nicht verhindert hat.

Die Opposition in Russland hat auch viel Arbeit vor sich. Die Proteste werden anhalten, aber, mangels konkreter Resultate, mit der Zeit an Zulauf verlieren. Es fehlt der heterogenen Gruppe weiter an klaren Führungsfiguren und Programmen.

Für den Aufbau eines echten Rechtsstaates wird es eines Tages notwendig sein, die korrupten und gewaltbereiten Strukturen im Staats- und Sicherheitsapparat aufzubrechen, die sich weiter aus dem totalitären Erbe der Sowjetunion nähren. Doch eines ist sicher: In Russland ist eine neue Generation herangewachsen, die sich nicht mehr einreden lässt, Russland brauche die eiserne Faust. Die Europa gesehen hat, die Demokratie versteht und will. Tausende junge Leute haben sich am Sonntag freiwillig als Beobachter in die Wahllokale gestellt, um ehrliche Wahlen zu bewirken. Da gibt es bewusstseinsmäßig kein Zurück. Die russische Zukunft wird besser als die Gegenwart.****

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OTS0236 2012-03-05 19:25 051925 Mär 12 PKZ0001 0380



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