OTS0236   5. März 2012, 19:25

"Kleine Zeitung" Kommentar: "Russlands Zukunft wird besser als die Gegenwart" (Von Nina Koren)

Ausgabe vom 06.03.2012


Wunder ist keines eingetreten, Wladimir Putin wird
nach zwölf Jahren an der Macht ein drittes Mal als Präsident in den
Kreml einziehen. Seinen internen Eliten gegenüber, die an ihm zu
zweifeln begannen, hat er Stärke demonstriert.

Dennoch übernimmt ein geschwächter Zar das Zepter. Ein bedeutender
Teil der Bürger stellt die Legitimität seines Sieges infrage. Es mag
eine Minderheit sein, doch es handelt sich um jene Russen, die das
höchste Bildungsniveau und Potenzial für die Zukunft haben. Die
Opposition weigert sich zu Recht, eine Wahl anzuerkennen, von der
ihre Kandidaten von vornherein ausgeschlossen waren.

Wie sich die Dinge entwickeln, wird man am Verhalten beider Seiten in
den nächsten Monaten ablesen können. Putin stehen zwei
Hauptrichtungen offen: Er kann sich gegen die Forderungen der
Demonstranten abschotten, unter der Prämisse des eigenen Machterhalts
den Stillstand verwalten, die Daumenschrauben anziehen. Ein nicht
unwahrscheinliches Szenario angesichts seines Verhaltens in der
Vergangenheit. Man kann aber auch für einen ehemaligen KGB-Mann nicht
ausschließen, dass er angesichts neuer Zeiten über sich hinauswächst.
Im Falle Putins würde das bedeuten, dass er eine schrittweise
Liberalisierung zulässt, zum Beispiel indem er seinen Tandempartner
Medwedew endlich jene Reformen umsetzen lässt, die dieser wortreich
angekündigt hat. Putin böte sich die Chance, als Mann des Übergangs
in Erinnerung zu bleiben, der die Reifung Russlands zur Demokratie
verzögert, aber nicht verhindert hat.

Die Opposition in Russland hat auch viel Arbeit vor sich. Die
Proteste werden anhalten, aber, mangels konkreter Resultate, mit der
Zeit an Zulauf verlieren. Es fehlt der heterogenen Gruppe weiter an
klaren Führungsfiguren und Programmen.

Für den Aufbau eines echten Rechtsstaates wird es eines Tages
notwendig sein, die korrupten und gewaltbereiten Strukturen im
Staats- und Sicherheitsapparat aufzubrechen, die sich weiter aus dem
totalitären Erbe der Sowjetunion nähren. Doch eines ist sicher: In
Russland ist eine neue Generation herangewachsen, die sich nicht mehr
einreden lässt, Russland brauche die eiserne Faust. Die Europa
gesehen hat, die Demokratie versteht und will. Tausende junge Leute
haben sich am Sonntag freiwillig als Beobachter in die Wahllokale
gestellt, um ehrliche Wahlen zu bewirken. Da gibt es
bewusstseinsmäßig kein Zurück. Die russische Zukunft wird besser als
die Gegenwart.****

OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders.
OTS0236 2012-03-05 19:25 051925 Mär 12 PKZ0001 0380



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