OTS0087   29. Feb. 2012, 10:26

WKÖ-Vize RfW-BO Amann: Regierung könnte Spritpreise jederzeit sinken lassen!

Amann pocht erneut auf die Einführung einer so genannten "Flexi-Klausel": je höher der Rohölpreis, desto niedriger die Steuer.


"Die "Haltet-den-Dieb-Mentalität" von Rot und Schwarz täuscht über die Fakten nicht hinweg: Die Regierung könnte die Spritpreise in Österreich jederzeit sinken lassen, indem sie die Mineralölsteuer absenkt", so heute WKÖ-Vizepräsident RfW-Bundesobmann Fritz Amann. Er pocht erneut auf die Einführung einer so genannten "Flexi-Klausel": je höher der Rohölpreis, desto niedriger die Steuer. "Luxemburg zeigt, wie es geht", so Amann.

"Statt durch eine Absenkung der Mineralölsteuer auch der Inflation entgegen zu wirken, redet sich die Koalition auf Ölmultis, Weltmarkt, internationale Entwicklungen und Co. aus, während die Finanzministerin als "Kriegsgewinnlerin" der steigenden Preise höhere Steuereinnahmen einstreift", so Amann. Insgesamt mache der Anteil der Steuern am Diesel- bzw. Benzinpreis an der Zapfsäule im Schnitt deutlich über 50 Prozent aus. Statistiken zu den Tankstellenverbraucherpreisen in der EU würden belegen, dass die Spritpreise in Österreich ohne Steuern zu den niedrigsten gehören. Kommen die Steuern hinzu zähle Österreich allerdings zu jenen Staaten, wo an den Zapfsäulen am meisten zu "berappen" sei. "Daran ändert auch Mitterlehners "PR-Gag" Spritpreisrechner nichts. Außer Spesen - für den Steuerzahler - nichts gewesen, und das seit über einem halben Jahr", so Amann.

Dass der Spritpreis zu den Inflationstreibern Nummer eins zähle, Kaufkraft und Wirtschaft geschwächt würden, das alles zähle offensichtlich nicht: "Aussitzen, Hände in den Schoß legen, Hauptsache, die Kasse stimmt kurzfristig - das scheint das Motto der Koalition zu sein. Mittelfristig fährt man mit einer derartigen Politik das "Unternehmen Österreich" geradewegs an die Wand", so Amann.

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OTS0087 2012-02-29 10:26 291026 Feb 12 RFW0001 0278



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