Stichworte: Kräuter, Privatisierung, Rauch, Tumpel, Wirtschaft, ÖVP Channel: Politik
OTS0208   28. Feb. 2012, 14:36

Privatisierungen – Rauch: Erfolgsstory fortschreiben statt Mittelstand zu schröpfen

Nachvollziehbare und transparente Verfahren sind Grundbedingung – Einnahmen für Zukunftsprojekte verwenden – Sparpaket wird nicht aufgeschnürt


Wien, 28. Februar 2012 (ÖVP-PD) "Privatisierungen waren bisher eine Erfolgstory für Österreich. Diese Erfolgsstory wollen wir fortschreiben, damit die Menschen davon profitieren können. Das ist jedenfalls ehrlicher, statt den Mittelstand mit Vermögenssteuern zu schröpfen, wie das Teile der SPÖ heute wieder gefordert haben", so ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch, der festhält: "Privatisierungen sind ein wichtiges Instrument, um die Verwobenheit von Staat und öffentlichen Unternehmen, die immer wieder zu Problemen führt, zu beseitigen." Einnahmen aus dem Verkauf von Staatsbeteiligungen könnten zweckgewidmet und gezielt in wichtige Zukunftsprojekte investiert werden. "So hätten wir das Geld dort, wo wir es wirklich brauchen und kommende Generationen würden davon nachhaltig profitieren. ****

Das wäre auch eine sinnvolle Ergänzung zu unserem Spar- und Reformpaket", so der ÖVP-General, der gleichzeitig betont: "Wir haben dieses Paket gemeinsam für Österreich geschnürt. Das Volumen steht und daran darf auch nicht gerüttelt werden." Etwaige Privatisierungen müssen jedenfalls solide vorbereitet werden. "Auch der Rechnungshof könnte als Prüforgan mit einbezogen werden", so Rauch. "So garantieren wir nachvollziehbare Verfahren und vollständige Transparenz in allen Punkten – denn das muss selbstverständlich die Grundvoraussetzung jeder Privatisierung sein."

OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders.
OTS0208 2012-02-28 14:36 281436 Feb 12 NVP0009 0221



ÖVP Bundesparteileitung Zur Pressemappe

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei,
Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420;
Internet: http://www.oevp.at

Aussendungen von ÖVP Bundesparteileitung abonnieren: als RSS-Feed per Mail



Errechnete Personen: