SJÖ: Morgen alle auf die Straße - ACTA verhindern!

Wien (OTS) - Die Sozialistische Jugend ruft zur Teilnahme an den
morgigen Protesten gegen das ACTA-Abkommen auf. In zahlreichen
Landeshauptstädten werden morgen Nachmittag wieder tausende
Jugendliche gegen das geplante Abkommen auf die Straße gehen. "Die
bisherigen Proteste haben den Druck auf die Politik bereits merklich
erhöht. Der Plan, unter dem Deckmantel des Urheberrechtsschutzes eine
grenzenlose Internetüberwachung und Kriminalisierung hunderttausender
NetznutzerInnen zu betreiben, wurde aber immer noch nicht endgültig
fallengelassen", begründet SJ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi die
Teilnahme der SJ an den Protesten. Infos zu den morgen geplanten
Demos und Kundgebungen sind online verfügbar unter:
http://www.stopp-acta.at/proteste/

Der Stopp der Ratifizierung in Österreich bis zur Abstimmung im
EU-Parlament sei ein erster Erfolg, auch innerhalb der SPÖ gebe es
mittlerweile eine Mehrheit gegen ACTA - wie etwa durch einen Offenen
Brief unzähliger Abgeordneter und FunktionärInnen zum Ausdruck kam.
Bei der morgigen Kundgebung in Wien wird neben SJ-Vorsitzendem Moitzi
auch SPÖ-Nationalrätin Petra Bayr sprechen. "Ob ACTA, TRIPS oder
IPRED - all diese Initiativen zielen in dieselbe Richtung: Sie
schaden der Ideenverbreitung, dem Austausch von Forschungsergebnissen
und der freien Meinungsäußerung. Sie dienen nur den Interessen der
Großkonzerne und bedeuten das Ende einer ideengetriebenen
Volkswirtschaft", kritisiert Moitzi. Forschung und Internet hätten
der Gemeinschaft zu dienen, nicht Konzerngewinnen, weshalb der Kampf
gegen ACTA für die SJ auch weiterhin im Zentrum stehen werde.

Rückfragehinweis:
Sozialistische Jugend Österreich
Boris Ginner
SJ-Pressesprecher
Tel.: +43 664 / 560 49 87
mailto:[email protected]

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