Cortolezis-Schlager: Wenn Studienbeiträge nicht halten, ist Graf rücktrittsreif

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Hauptverursacher einer möglichen
Rechtsunsicherheit ist FPÖ-Wissenschaftssprecher Abg. Martin Graf mit
seinem Stimmverhalten am 24. September 2008 zum Universitätsgesetz.
Die damals geschaffene Gesetzessituation wurde vom
Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig aufgehoben und nicht
eine Rechtslage, die von der ÖVP oder von Wissenschaftsminister
Karlheinz Töchterle geschaffen worden war, stellte heute, Donnerstag,
ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg. Mag. Katharina Cortolezis-Schlager
zu den heutigen Aussagen des Obmanns des Wissenschaftsausschusses
fest.

"Wenn Graf die eigenmächtige Einführung von Studiengebühren an
manchen Universitäten als "Farce" bezeichnet, dann sollte er sich das
Gutachten von Prof. Heinz Mayer, ausgezeichneter Kenner des
Universitätsgesetzes, zu Gemüte führen. Dieser kommt zum Schluss,
dass die Universitäten nach dem 1. März im Rahmen ihrer Autonomie
Studienbeiträge einheben können. Wenn Graf das nicht passt, so kann
ich nur immer wieder darauf hinweisen: Wissenschaftsminister
Töchterle hat ein überzeugendes, sozial ausgewogenes Modell für
Studienbeiträge in Verbindung mit einem Stipendiensystem vorgelegt,
das eine gute Alternative darstellt. Denn es gewährleistet eine hohe
Qualität an unseren Universitäten und Fachhochschulen und schafft
Rechtssicherheit", schloss die Abgeordnete.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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