Spindelegger: Schluss mit Verfolgungen und Gewalt in Syrien

Wien, 21. Februar 2012 (ÖVP-PD) Vizekanzler und Außenminister
Michael Spindelegger erklärte nach der heutigen Sitzung des
Ministerrats, dass er eine gemeinsame Lösung der UNO in Bezug auf
Syrien optimistisch sieht. "Das Ziel ist ein gemeinsames: Schluss
mit Verfolgungshandlungen, dem Schießen auf Demonstranten und der
Gewalt vor Ort. Wir wollen zu einer gemeinsamen Lösung kommen und
einen Plan entwickeln, wie der Aufbau in Syrien stattfinden kann",
so Spindelegger. Bereits in der letzten Woche habe es zahlreiche
positive Gespräche mit dem russischen Außenminister Lawrow, dem
französischen Außenminister Juppé und dem Vizeaußenminister der
USA, Burns, im Rahmen der Ministerkonferenz zur Bekämpfung des
Drogenhandels aus Afghanistan gegeben. ****

Der Außenminister verwies weiters auf die bilateralen Gespräche
mit dem russischen Außenminister Lawrow: "Im Zentrum der Gespräche
stand die Rückgabe von Kulturgütern, die nach dem zweiten Weltkrieg
in die damalige Sowjetunion gebracht wurden. In Bezug auf die
Bibliothek von Esterhazy sind die Verhandlungen schon sehr weit
gediehen und ich gehe davon aus, dass wir noch in diesem Jahr zu
einem Abschluss kommen werden." Es gebe immer noch offene Fragen im
Bezug auf das Archiv der Kultusgemeinde und die Rückgabe anderer
Kulturgüter. "Auch wenn es ein lang andauernder Prozess ist, glaube
ich, dass wir hier auf einem guten Weg sind", so Spindelegger
abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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