VP-Hartberger: Parkpickerl stößt in Hernals auf einhellige Ablehnung

Wien (OTS) - "Das hatte sich die SP-Bezirksvorstehung sichtlich
anders vorgestellt", kommentiert der Hernalser VP-Klubchef Martin
Hartberger die ungeteilte Ablehnung der aufgebrachten Hernalser
Bürger zum Parkpickerl im krachend vollen Sitzungssaal des
Amtshauses. Statt eines Parkpickerls forderten die anwesenden
Hernalser in teils tumultartigen Wortmeldungen nämlich massiv eine
Bürgerabstimmung in Hernals und den verstärkten Bau von Garagen.

Redeverbot für Opposition

Dabei hatte man sich auf SPÖ-Seite ein Prozedere einfallen lassen,
das den offiziellen Parkpickerl-Infoabend zu einer reinen
SP-Propagandaveranstaltung werden lassen sollte. Gleich zu Beginn
wurde nämlich verkündet, dass anwesende Vertreter politischer
Parteien nicht das Wort ergreifen dürfen. Ausgenommen davon waren
lediglich der als "unabhängiger Moderator" getarnte SP-Bezirksrat
Werner Sogl und Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (ebenfalls SP). Diese
schreckte auch nicht davor zurück, mit unrichtigen Behauptungen
Stimmung für das Parkpickerl zu machen, ärgert sich Hartberger.

Falschinformation

So wurde beispielsweise behauptet, dass im 16. und im 18. Bezirk das
Parkpickerl bereits fix wäre, weshalb es auch Hernals einführen
müsse. Ebenso behauptete Bezirksvorsteherin Pfeffer, dass die
geforderte Bürgerbefragung pro oder contra Parkpickerl nicht möglich
sei. "Beides ist unrichtig", stellt Hartberger klar. Weder Ottakring
noch Währing hätten das Parkpickerl beschlossen. Im Gegenteil.
Ottakrings Bezirksvorsteher Prokop (SP) wartet nach eigener Aussage
auf den Beschluss in Hernals. Und der Währinger Bezirksvorsteher
Homole (VP) führt bis Mitte März sogar die von der Hernalser
Bezirksvorsteherin für nicht möglich erachtete Bürgerbefragung durch,
mit der simplen Fragestellung "Ich befürworte die Einführung einer
Parkraumbewirtschaftung (Parkpickerl) im vorgesehenen Gebiet in
Währing. JA/NEIN". "Das ist Demokratie. So gehört das gemacht",
lobt Hartberger das Vorgehen des Währinger Vorstehers.

Politisches Schneeballsystem

In Hernals werde von Rot-Grün über die Bürger drübergefahren, dass es
nur so kracht. In einem politischen Schneeballsystem, bei dem eine
nicht existente Zwangslage als Entscheidungsgrundlage vorgetäuscht
wird, sollen die Bürger über den Tisch gezogen werden und die dabei
entstehende Reibungswärme als Nestwärme empfinden, meint Hartberger.
"Die wütenden Reaktionen der Bürger haben allerdings gezeigt, dass
die Menschen im Bezirk das üble Spiel durchschauen." Dass mit der
Verweigerung einer Bürgerbefragung auch ein gültiger Beschluss des
Hernalser Bezirksparlaments auf Abhaltung einer solchen missachtet
wird, runde für Hartberger das demokratiefeindliche Bild der
Bezirksregierung ab.

"Wer jetzt noch glaubt, dass Rot und Grün in Hernals an der Meinung
der Bezirksbewohner auch nur ansatzweise interessiert sind glaubt
wahrscheinlich auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten", so der
Hernalser VP-Klubchef abschließend.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (+43-1) 4000 /81 913
mailto: [email protected]

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