Neues Volksblatt: "Nebenwirkungen" (von Herbert Schicho)

Linz (OTS) - Die Umstrukturierung der Bezirksgerichte kann zu
gefährlichen Nebenwirkungen führen. Erstens sollte man sich nicht
täuschen lassen: Es wird kein Prozess weniger geführt werden und
keine Scheidung weniger geben, wenn der Gerichtssaal weiter weg ist.
Es wird daher auch kein Richter weniger gebraucht. Diese Richter
müssen natürlich auch eigene Büros haben, egal an welchem Ort. Die
Einsparungen halten sich daher in Grenzen.
Zweitens ist das Gericht natürlich auch ein Symbol. Die Judikatur als
eines der drei Staatsgewalten wird sich mancherorts aus dem Blickfeld
rücken. Darüber hinaus ist das Gericht auch Symbol des Staates an
sich: Ein Bezirk ohne Bezirksgericht ist wie ein Faschingskrapfen
ohne Marmelade.
Aber: Im Schnitt braucht der Bürger nur einmal im Leben das
Bezirksgericht. In Zeiten, wo man für die Parkplatzsuche länger
braucht als für zehn Kilometer Autobahn, sind Fusionen, und damit
verbunden längere Wege, durchaus verkraftbar. Auf den Gerichten
selbst könnten sich durch eine gewisse Größe die Richter
spezialisieren. Und auch die Sicherheitsbestimmungen könnten
verbessert werden.
Bei der Neuordnung der Gerichtssprengel sollte man daher einerseits
Husch-Pfusch-Lösungen meiden. Anderseits wehrt sich kaum jemand
grundsätzlich gegen eine Reform.

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