Rädler: Bilanz von Staatssekretär Kurz kann sich sehen lassen – Oppositionskritik nicht angebracht

Wien, 20. Februar 2012 (ÖVP-PK) "Die Bilanz von Staatssekretär
Kurz kann sich sehen lassen. Zahlreiche erfolgreiche Projekte
belegen dies eindeutig. Die Kritik der Opposition ist daher nicht
angebracht", so ÖVP-Integrationssprecher Johann Rädler zu den
heutigen Aussagen des BZÖ-Abgeordneten Markowitz." Der ÖVP-
Integrationssprecher verweist auf die erfolgreichen Maßnahmen von
Sebastian Kurz: "Die 15a-Vereinbarung zur sprachlichen
Frühförderung im Kindergarten wurde mit den Ländern verhandelt und
beschlossen, der AMS-Migrantenindex eingeführt und Schulabbrechern
wird das kostenlose Nachholen von Pflichtschulabschlüssen
ermöglicht." ****

Weiters wurde das Dialogforum Islam ins Leben gerufen, das
Gesetz gegen Zwangsehen im Ausland beschlossen, das Migrantenverbot
bei der Feuerwehr aufgehoben, die Journalistenakademie für junge
Migranten gestartet und die Lerncafes der Caritas österreichweit
ausgebaut. Darüber hinaus wurden Pakete für den Arbeitsmarkt,
weibliche Migranten, sowie für Kinder und jugendliche Migranten
geschnürt und das Projekt "Zusammen.Österreich" mit über 100
Integrationsbotschaftern an 200 Schulen begonnen. Zum Thema
Schulpflichtverletzungen und in Replik auf die Aussagen von Grünen-
Politiker Walser hält Rädler fest: "Es geht nicht nur um
Sanktionen, aber auch um diese. Wir verlangen bei groben
Schulpflichtverletzungen, dass es zu einem verpflichtenden
Elterngespräch, zu einer Motivforschung, einer konkreten
statistischen Erhebung und im Ernstfall eben auch zu einer Erhöhung
der Strafen kommt."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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