Wien (OTS/SK) - SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer zeigte sich am
Sonntag erfreut über die Aussage von Finanzministerin Maria Fekter,
dass auch für sie Massensteuern nicht in Frage kommen. Dies sei auch
beim Stabilitätspaket 2012-2016 eine zentrale Voraussetzung für die
SPÖ gewesen. Der Grundsatz im Stabilitätspaket, dass jene beitragen,
die auch mehr beitragen können, dass die Maßnahmen sozial ausgewogen
sind und positive Effekte auf Konjunktur und Arbeitsmarkt haben,
müsse auch bei künftigen Steuerstrukturreformen gelten, so Krainer.
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Ziel der SPÖ sei deshalb weiterhin die Entlastung des Faktors Arbeit;
mit dem Budgetpaket von Loipersdorf und dem Stabilitätspaket habe
klar eine Trendumkehr in Richtung vermögensbezogene Steuern
stattgefunden. Dies müsse durch eine Entlastung des Faktors Arbeit
verstärkt werden, was Thema der Steuerstrukturreformkommission sei.
"Eine Strukturreform darf allerdings dann nicht dazu führen, dass
höhere Einkommen stärker entlastet werden als mittlere und kleinere",
so der SPÖ-Finanzsprecher abschließend. (Schluss) ah/mis

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