Steindl: VPNÖ degradiert Waidhofner Gemeinderatswahlen zu widerlichem Schauspiel für ihren Machterhalt

St. Pölten, (OTS/SPI) - "Die Pröll-VP in Niederösterreich
degradiert die kommenden Gemeinderatswahlen in Waidhofen/Ybbs zu
einem widerlichen Schauspiel für ihren Machterhalt 'um jeden Preis'.
Dafür ist der ÖVP jedes Mittel recht - denn in den letzten Wochen
nahm die Zahl von rein konstruierten Zweitwohnsitzern mit
ÖVP-Hintergrund, ja mit VPNÖ-Arbeitsverhältnissen massiv zu. Die
Waidhofner GemeindebürgerInnen werden damit auf übelste Weise
degradiert - nicht sie allein sollen über die Zusammensetzung des
zukünftigen Waidhofner Gemeinderates bestimmen, sondern von der ÖVP
importierte Wählerinnen und Wähler aus ganz Niederösterreich. Das bei
diesem Spiel ein niederösterreichisches Landesregierungsmitglied,
nämlich LHStv. Wolfgang Sobotka, nicht nur eine tragende
organisatorische Rolle spielt, sondern auch 'Pseudozweitwohnsitzer'
bei sich anmeldet, ist ein politischer Skandal erster Güte!",
kritisiert Günter Steindl, Landesgeschäftsführer der SPÖ, die
VPNÖ-Mogelpackung zu den bevorstehenden Gemeinderatswahlen in
Waidhofen.

"Gäbe es in der ÖVP Niederösterreich noch Anstand und Moral, so
würden diese Praktiken sofort eingestellt, die Pseudozweitwohnsitzer
würden sich sofort wieder abmelden und von ihrem 'Scheinwahlrecht'
keinen Gebrauch machen. Die Waidhofnerinnen und Waidhofner haben
jedenfalls die Möglichkeiten, bei den Wahlen selbst diesem groß
angelegten Schwindel der VPNÖ eine Abfuhr zu erteilen. Man kann
getrost davon ausgehen, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst
wissen, was für ihre Stadt am besten ist - und sie dafür keine
importierten ÖAAB- und VPNÖ-Funktionäre aus dem Dunstkreis von
Wolfgang Sobotka brauchen", so Steindl.
(Schluss) fa

Rückfragehinweis:
SPNÖ-Landesregierungsfraktion/SPNÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Fiala, Pressesprecher LHStv. Dr. Sepp Leitner
Tel.: 02742/9005 DW 12794, Mobil: 06642017137
mailto:[email protected]
www.noe.spoe.at

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