VP-Innere Stadt/Figl ad City-Busse: ÖVP ist Motor für die City-Busse

Wien (OTS) - "In der Bezirksvertretung wurde gestern das
ÖVP-10-Punkte-Programm mit breiter Mehrheit beschlossen. Der Beweis
dafür, dass die ÖVP der Motor für die City-Busse ist", so der
Bezirksparteiobmann der ÖVP Innere Stadt, Markus Figl nach der
gestrigen Sondersitzung des Bezirksparlaments. Dass das
10-Punkte-Programm auch von anderen Parteien kopiert und in
Antragsform eingebracht worden ist zeigt, dass die ÖVP die treibende
Kraft in der Bezirkspolitik ist.

Die ÖVP ist sich der Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger
bewusst und nimmt die Sorgen und Anliegen der Bevölkerung ernst.
"Dieses Programm stärkt die Position des Bezirks und der
Bezirksvorsteherin, um die Versorgung und Mobilität der Menschen
nachhaltig zu sichern. Es geht aber auch ein paar Schritte weiter.
Wir wollen, dass die Citybusse in Zukunft noch attraktiver und
wirtschaftlicher werden", so Figl weiter. Daher hat die ÖVP auch
einen Antrag eingebracht, der statt des zahnlosen Anhörungsrechtes
ein Entscheidungsrecht des Bezirkes fordert.

Zu den Vorwürfen der SPÖ äußert sich Figl abschließend: "Die Vielzahl
der Anträge hat gezeigt, dass die Demokratie in der Inneren Stadt
sehr lebendig ist. Wenn sich die SPÖ daran stößt, dass viele Anträge
diskutiert werden, ist das demokratiepolitisch bedenklich. Der
Vorwurf der Verantwortungslosigkeit ist für uns als ÖVP nicht
nachvollziehbar. Da die SPÖ selbst keinen einzigen Antrag eingebracht
hat, zeigt sie, wie wenig sie an einer Verbesserung des Status Quo
interessiert ist. Das ist weder zukunftsweisend noch
verantwortungsvoll."

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (+43-1) 4000 /81 913
mailto: [email protected]

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