Die Sozialdemokratie gedenkt der Opfer der Februarkämpfe 1934
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Wien (OTS/SK) - Am 12. Februar 1934 traten sozialdemokratische
österreichische Arbeiterinnen und Arbeiter - als erste in Europa -
dem Faschismus entgegen. Viele unter Einsatz ihres Lebens. Dem voraus
gingen permanente Rechtsbrüche der Regierung Dollfuß im Jahr 1933,
die Ausschaltung des Parlaments und die systematische Zerstörung der
Demokratie - unter kräftiger Mithilfe der faschistischen Heimwehren.
Im Mai 1933 wurde schließlich der Republikanische Schutzbund
verboten. Die innenpolitische Lage spitzte sich zu.
Als Reaktion auf die Februarkämpfe ließ das Dollfuß-Regime dutzende
Partei-Mitglieder verhaften und viele Widerstandskampfer
standrechtlich ermorden. Dem folgte ein umgehendes Verbot aller
sozialdemokratischen Organisationen. Große Teile der hiesigen
Arbeiterbewegung wurden dadurch ins Exil getrieben und teilweise
sogar ausgebürgert - vom nahen Brünn und Prag bis nach Paris, London
und die Vereinigten Staaten.
Die Sozialdemokratie gedenkt traditionell der tapferen Kämpferinnen
und Kämpfer für Freiheit, Frieden und Demokratie.
Das Gedenken an die Februarkämpfe steht dieses Jahr auch wegen des
Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetzes für die Opfer des
Austrofaschismus in einem besonderen Licht. Mit diesem Gesetz werden
alle Personen rehabilitiert, die in der Zeit von 6. März 1933 bis 12.
März 1938 verurteilt, angehalten bzw. ausgebürgert wurden. Der
Nationalrat hatte dafür am 18. Jänner grünes Licht gegeben, das
Gesetz tritt mit 1. März 2012 in Kraft.
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