Wien, 10. Februar 2012 (ÖVP-PD) "Mit dem nun vorliegenden
Reformpaket stellt die Bundesregierung die Weichen für die
Gesundung Österreichs. Diese Maßnahmen werden den Staatshaushalt
wieder sanieren, die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs gewährleisten
und Österreich wieder Luft zum Atmen geben", so ÖVP-Generalsekretär
Hannes Rauch anlässlich der Präsentation des Reformpakets der
Bundesregierung. Rauch verweist darauf, dass der Schwerpunkt der
Maßnahmen auf der Ausgabenseite liegt und hält weiter fest: "Die
großen Kostentreiber der Republik werden nachhaltig eingedämmt. Mit
der Reform des Pensionssystems, den Einsparungen im
Infrastrukturbereich und der Neuordnung des Förderwesens wird der
höchste Einsparungsanteil der letzten 25 Jahre auf der
Ausgabenseite erzielt." Für Rauch ist das Reformpaket auch ein
klarer Beleg für die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung:
"Entgegen aller Unkenrufe der politischen Mitbewerber arbeitet die
Bundesregierung gemeinsam und entschlossen an der Entschuldung und
Modernisierung Österreichs." ****

"Wir sind uns bewusst, dass die Budgetsanierung der Bevölkerung
große Opfer abverlangt, aber gerade deshalb haben wir darauf
geachtet, dass das Reformpaket ausgewogen ist. ÖVP-
Bundesparteiobmann Michael Spindelegger hat sich dafür eingesetzt,
dass die Budgetsanierung nicht auf dem Rücken des Mittelstandes und
der Leistungsträger ausgetragen wird – dieses Versprechen hat er
gehalten. Jetzt heißt es an die Arbeit zu gehen und das Reformpaket
umzusetzen, damit wir unseren Kindern und Kindeskindern ein
gesundes Österreich übergeben können", so Rauch abschließend.

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