Wien, 7. Februar 2012 (ÖVP-PD) "Die SPÖ ist mit ihrem
Klassenkampf auf dem Holzweg", so ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch
zu den heutigen Aussagen von ÖGB-Präsident Foglar. "77 Prozent –
und damit eine eindeutige Mehrheit der Bevölkerung - sprechen sich
fürs Sparen und gegen neue Steuern aus", verweist Rauch auf eine
aktuelle Umfrage des Institutes für Marktforschung und
Regionalförderung. "Im Übrigen pocht auch die klare Mehrheit der
SPÖ- und Grün-Wähler auf Sparen statt neue Steuern." Die rote
Gewerkschaft kann sich auch die Aussagen von Wirtschaftsexperten
wie Bernhard Felderer ins Stammbuch schreiben, wonach es
"unverantwortlich ist, Steuern einzuführen oder zu erhöhen, statt
Strukturreformen anzugehen." Für die ÖVP bleibt klar: "Österreich
hat ein Ausgaben-, kein Einnahmenproblem. Wir wollen ein
nachhaltiges Reformpaket schnüren, damit Österreich wieder auf
gesunden Beinen steht." ****

"Foglar und Co. sind gefordert, endlich von der Reformbremse zu
steigen und zu sagen was geht, und nicht immer nur, was nicht
geht", so Rauch und weiter: "Es braucht Mut zu strukturellen
Reformen. Mut, verkrustete Strukturen aufzubrechen, aber es braucht
mit Sicherheit keine Blockadepolitik", betont der ÖVP-General. Die
rote Gewerkschaft muss endlich aufhören, den SPÖ-Verhandlern – und
allen voran dem Bundeskanzler – unüberwindbare Hürden zu bauen.
Denn nur gemeinsam schaffen wir einen baldigen Abschluss und können
den Schuldenberg Österreichs abbauen."

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