FPK-Gallo: Holub ist gescheitert!

Klagenfurt (OTS) - "Die eigene Unfähigkeit des
Hypo-Untersuchungsausschussvorsitzenden Rolf Holub ist schuld daran,
dass der Untersuchungsausschuss nunmehr vollends ins Chaos gestürzt
ist", beurteilt der stellvertretende Vorsitzende des
Hypo-U-Ausschusses, 3. Landtagspräsident Johann A. Gallo das abrupte
Ende der heutigen Ausschusssitzung.

Nachdem sowohl der freiheitliche Endbericht als auch die von Holub
immer wieder in geänderten Varianten vorgelegte Blattsammlung keine
Mehrheit im Ausschuss gefunden hatten, unterbrach Holub die Sitzung
ohne ersichtlichen Grund "auf unbestimmte Zeit".
Zuvor war bekannt geworden, dass Holub noch in den letzten Stunden
jeweils hinter dem Rücken der jeweils anderen Partei sowohl mit SPÖ
als auch mit ÖVP verhandelt hatte, um so durch "Verbesserungen"
seines Machwerks Zustimmung zu erhaschen. Die von der ÖVP begehrten
Änderungen sollen in der letztendlich vorgelegten, aber den
Ausschussmitgliedern vor der Abstimmung nicht übergebenen Variante
sogar schon eingearbeitet worden sein, während die SPÖ-Vorschläge
erst 5 Sekunden vor der Abstimmung des Holub-Privatberichtes auf den
Tisch gekommen sind.

Besonders empört ist Gallo über die Sitzungsunterbrechung auch
deshalb, weil Holub damit auch die zuvor beantragte Abstimmung
darüber verweigert hat, dem Landtag im Wege einer
Geschäftsordnungsmeldung zu berichten, dass sich der Ausschuss weder
auf einen gemeinsamen Bericht einigen konnte, noch ein Bericht einer
einzelnen Fraktion eine Mehrheit gefunden hatte. Die heute im
Ausschuss wieder offenbar gewordenen vielen Gesichter des Rolf Holub
haben einmal mehr der Öffentlichkeit dargelegt, dass er den
Untersuchungsausschuss bis dato nicht im Griff hat und jene
bestätigt, die den Ausschuss seit längerem als Farce bezeichnen.

"Während wir als einzige Fraktion einen seriösen Bericht erarbeitet
und rechtskonform vorgelegt haben, lieferten sich SPÖ und ÖVP über
weite Strecken lediglich Scheingefechte mit Rolf Holub als Don
Quichote", schloss Gallo.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Landtagsklub
Landhaus, 9020 Klagenfurt
Tel.: 0463 513 272

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