Wien (OTS) - "Die Entscheidung der Medienbehörde gegen die
Facebook und Social Webaktivitäten des ORF ist die logische Folge
eines irrwitzigen Gesetzesbeschlusses. Auf dieser gesetzlichen
Grundlage wird auch eine Berufung aller Voraussicht nach keinen
Erfolg haben. Das ORF-Gesetz muss umgehend geändert werden. Der ORF
braucht keine eigenen Netzwerke zu betreiben, er muss aber in
bestehenden präsent sein können. Diese Änderung werden die Grünen bei
der anstehenden Novellierung des ORF-Gesetzes beantragen", sagt der
Mediensprecher der Grünen, Dieter Brosz.

"Die Onlinebeschränkungen waren genau der Grund für die Ablehnung der
Gesetzesnovelle im Juni 2010 durch die Grünen. Sie wurden von
ÖVP-Klubobmann Kopf und dem VÖZ nachdrücklich gefordert. Das absurde
an der Situation war, dass der Gesetzestext im Wortlaut in einem
demokratiepolitisch mehr als bedenklichen Vorgang in einem
Nebenkammerl im Parlament von Vertretern des ORF und des VÖZ
ausgehandelt wurde. Die ORF-Spitze hat sich für ein paar
Werbemillionen mehr im Onlinesegment ihre Zukunftsperspektive
abschneiden lassen", meint Brosz.
Im Wortlaut heißt es im Gesetz: "Folgende Online-Angebote dürfen
nicht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Auftrags bereitgestellt
werden: ...soziale Netzwerke sowie Verlinkungen zu und sonstige
Kooperationen mit diesen, ausgenommen im Zusammenhang mit der eigenen
tagesaktuellen Online-Überblicksberichterstattung".

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