Neues Volksblatt: "Millionärssteuer" von Markus EBERT
Ausgabe vom 3. Februar 2012
Linz (OTS) - "Ich wär' so gerne Millionär, dann wär' mein Konto
niemals leer": Mit diesem Ohrwurm trällerte sich die deutsche
Musikgruppe "Die Prinzen" Anfang der 1990er Jahre auch in Österreich
an die Spitze der Hitparade.
Ob dieser Wunsch auch heute noch ein Hit wäre, darf zumindest
bezweifelt werden. Geht es nämlich nach der SPÖ, dann brechen für
"die Millionäre" harte Zeiten an. In so ziemlich allen Bereichen, wo
es Finanzierungslücken gibt, sollen bekanntlich sie zur Kasse gebeten
werden. Jüngstes Beispiel: Mit der Millionärssteuer sollen die
Schulen saniert werden, so die oberösterreichische SPÖ. Wobei der
Ordnung halber dazu gesagt werden muss, dass es um die Bundesschulen
geht, für die eine gewisse SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied
zuständig ist. Offenbar macht die ihr Geld lieber für das rote
Lieblingsprojekt Gesamtschule locker als für bauliche Maßnahmen. Aber
"die Millionäre" werden's schon richten.
Bloß: Bei allen sonstigen Wünschen in Sachen Finanzierung werden uns
"die Millionäre" zuwenig werden. Ob Pensions- oder Gesundheitssystem
- um nur zwei große und gesellschaftspolitisch besonders sensible
Brocken zu nennen: So sehr kann man "die Millionäre" gar nicht bluten
lassen, als dass nicht trotzdem Reformen notwendig sind, die den
Namen - siehe Spitalsreform in Oberösterreich - auch verdienen.
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