Wöginger: Mindestsicherung ist monetäre Absicherung und nicht soziale Hängematte

Wien, 2. Februar 2012 (OTS/ÖVP-PK) - Licht und Schatten brachte
eine Anfrage von ÖVP Sozialsprecher Wöginger im heutigen
Sozialausschusses hervor. "Besonders erfreulich ist die mit knapp
18.000 hohe Zahl der wieder in den Arbeitsmarkt integrierten Bezieher
der bedarfsorientierten Mindestsicherung", sagte Wöginger, der sich
auf entspreche Anfragebeantwortung des Sozialministeriums bezog.

Handlungsbedarf sah Wöginger aber bei der Feststellung der
Arbeitswilligkeit der Bezieher und der daraus resultierenden
Konsequenzen. "Das Instrument der Mindestsicherung entspricht vollauf
dem christlich-sozialem Gedankengut, denjenigen in der Gesellschaft
Hilfe zuteil werden zu lassen, die sie tatsächlich benötigen und
trotz größter Anstrengungen keine Anstellung am Arbeitsmarkt finden",
so Wöginger weiter. Aus diesem Grund müsse es verpflichtende
Sanktionen für diejenigen geben, die auf Kosten anderer dieses System
einfach ausnützen und missbrauchen.

Um das System der Mindestsicherung treffsicherer und gerechter zu
machen, müsse es rasch zu einer umfassenden Evaluierung kommen. In
diesem Zug müsste auch der hohe Unterschied an
Mindestsicherungsbeziehern zwischen Wien, 82.000, und NÖ, 11.000, zum
Thema gemacht werden. "Sozialminister Hundstorfer soll die bereits
zugesagte rasche Evaluierung so schnell wie möglich in Auftrag geben,
um die Treffsicherheit der Mindestsicherung zu erhöhen", so Wöginger
abschließend. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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