Kneifel: Österreich darf kein Land der Schuldenberge werden

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Österreich darf kein Land der Schuldenberge
werden, sagte heute, Donnerstag, der Fraktionsvorsitzende der
ÖVP-Bundesräte Gottfried Kneifel anlässlich der Aktuellen Stunde zum
Thema "Für die Zukunft unseres Landes: Defizit- und Schuldenabbau" im
Bundesrat. "Wir müssen auch an unsere Kinder und Enkelkinder denken
und ihnen nicht einen Schuldenrucksack hinterlassen, unter dem sie
zusammenbrechen."

"Wir haben derzeit mehr als 218 Milliarden Euro Staatsschulden, das
sind pro Kopf mehr als 29.000 Euro - vom Baby bis zum Greis. Das
kostet dem Staat jährlich Zinsen von etwa acht Milliarden Euro. So
kann es nicht weitergehen", so Kneifel. Der oberösterreichische
Politiker weist darauf hin, dass 88 Prozent der öffentlichen Schulden
vom Bund sind, und der Rest von den Ländern und Gemeinden. "Hohe
öffentliche Schulden sind eine unsoziale Verteilung von oben nach
unten. Sie sind unsozial, weil sie auf jedem Steuerzahler lasten."

Erneuern statt besteuern laute daher die Devise.
Einsparungsmöglichkeiten sieht Kneifel in der Verwaltung. Er verweist
in diesem Zusammenhang auch auf die Vorschläge des Rechnungshofes.
Auch gelte es, das faktische Pensionsalter zu erhöhen. Jedes Jahr
mehr bringe 1,2 Milliarden Euro, so Kneifel, der in diesem
Zusammenhang Schweden, Finnland und Dänemark als Beispiele nannte.
Als weitere Sparmöglichkeiten nennt Kneifel die ÖBB und das
Gesundheitswesen. "Oberösterreich zeigt es vor: In fünf Jahren werden
dort 2,2 Milliarden Euro im Gesundheitswesen eingespart", hob der
ÖVP-Bundesrat positiv hervor. Auch die privaten Firmen zeigen es vor:
Jede Firma könne im Schnitt fünf Prozent einsparen - das müsste doch
auch den öffentlichen Körperschaften wie Bund, Ländern und Gemeinden
gelingen. Wenn Bund, Länder und Gemeinden eine derartige Summe
einsparen, könnten das Sparziel erreicht werden, ist sich Kneifel
sicher.

"Wir leben in einem fantastischen Land, Österreich hat eine hohe
Beschäftigung und eine geringe Jugendarbeitslosigkeit. Von unseren
österreichischen Betrieben kommt viel Mut und Zuversicht zur
Bewältigung der künftigen Aufgaben. Diesen Mut wünsche ich auch den
Verhandlern des Sparpakets und der Regierung", schloss Kneifel.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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