Haimbuchner zu Förderdschungel: 50 Millionen Euro in Oberösterreich einsparen

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Linz (OTS) - Der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich,
Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner sprach sich heute dafür aus
"Doppelt- und Dreifachförderungen zu durchforsten." Das Beispiel der
Linzer Tips-Arena zeige, dass im heimischen Subventionsdschungel
zahlreiche Projekte doppelt und dreifach, teilweise sogar noch öfter
gefördert werden. In diesem Fall wurden die prognostizierten Kosten
von 20 Millionen Euro - aufgeteilt auf Land OÖ und Stadt Linz - um
ein Drittel überschritten, daher gab es eine Übernahme der Mehrkosten
durch die Steuerzahler aus Bundesfinanzmittel aus dem
Subventionstopf. "Hier muss endlich eine Bremse gezogen werden."
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Österreich habe bekanntlich einen überdurchschnittlich hohen Anteil
an Subventionen und Förderungen. "Lässt man bei den insgesamt 18,5
Milliarden Euro auf Bundesebene die Subventionen für Verkehr und
Gesundheit weg, bleiben noch stolze 8,5 Milliarden Euro an
Steuergelder, die in mehrfacher Weise an Projekte fließen, deren
Effizienz nicht immer prüfbar ist", zeigte Haimbuchner auf.

Auch das Land Oberösterreich schüttet immerhin 1,5 Milliarden Euro an
Subventionen jährlich aus. Davon werden 500 Millionen Euro freihändig
vergeben, d.h. es handelt sich um keine Pflichtausgaben.
"Oberösterreich sollte mit gutem Beispiel vorangehen und das
vorhandene Einsparungspotential heben. Legt man das mögliche
Einsparungsvolumen vom Bund in geschätzter Höhe von 700 bis 800
Millionen Euro auf das Land um, hat unser Bundesland hier die
Möglichkeit, jährlich 50 Millionen Euro einzusparen", schloss
Haimbuchner. (schluss) bt

Rückfragehinweis:

FPÖ Landesgruppe OÖ
   Birgitt Thurner, Landespressereferentin 
   Tel.:  0732/736426 - 31 FAX: DW 15, Mobil: 0664/9072221
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