RTR-GmbH stellt zur Änderung der Universaldienstverordnung im Jahr 2006 klar: Ziel war eine wirtschaftlich vernünftige Lösung

Wien (OTS) - Zu den im Zuge des parlamentarischen
Untersuchungsausschusses geführten Diskussionen um die Entstehung der
Universaldienstverordnung im Jahr 2006 stellt die Regulierungsbehörde
Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) klar:

Die Universaldienstverordnung geht auf einen Entwurf des
Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT)
zurück und wurde auch von diesem erlassen. Die RTR-GmbH hat im Rahmen
ihres gesetzlichen Auftrages ihre Expertise während des
Begutachtungsverfahrens des BMVIT eingebracht. Seitens der RTR-GmbH
war es auch in ihrer Stellungnahme bei dieser Verordnung das erklärte
Ziel, eine wirtschaftlich insgesamt vernünftige Lösung für den Sektor
herbeizuführen. Sämtliche Spekulationen, die der RTR-GmbH oder ihrem
Geschäftsführer Dr. Georg Serentschy in diesem Zusammenhang eine
andere Motivation unterstellen, werden als haltlos zurückgewiesen.
Für eine weitere diesbezügliche Erörterung steht Dr. Georg Serentschy
dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss am 31. Jänner 2012 zur
Verfügung.

Festgehalten wird nochmals, dass Dr. Georg Serentschy
selbstverständlich in vollem Umfang mit dem Untersuchungsausschuss
kooperieren wird, wie dies bereits in der Vergangenheit der Fall war.
Nicht zuletzt wurden von der RTR-GmbH sämtliche angeforderten
Unterlagen bereits im Dezember 2011 an den Untersuchungsausschuss
übermittelt.

Im Übrigen verweisen wir auch auf die gestrige Presseaussendung
der RTR-GmbH "Serentschy stellt klar: 'Stehe Untersuchungsausschuss
selbstverständlich zur Verfügung!'".

Rückfragehinweis:
Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH
MMag. Daniela Andreasch
Tel.: +43 (0)1 58058-106
mailto:[email protected]

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