Spindelegger: "Menschenrechtsstandards dürfen nicht relativiert werden"

Wien (OTS) - "Das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz
als Symbol für die unfassbaren Verbrechen des Nationalsozialismus
muss uns eine ständige Warnung sein, wohin Rassismus und Intoleranz
in letzter Konsequenz führen können. Das Gedenken an die Opfer ist
uns zugleich Verpflichtung zum entschlossenen Eintreten für
Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit", betonte
Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger anlässlich des
Internationalen Holocaust-Gedenktages.

Spindelegger erinnerte daran, dass gerade in Zeiten
wirtschaftlicher Unsicherheit rassistische und undemokratische
Strömungen oft verstärkt auftreten. "Eine Krise darf aber nie Vorwand
sein, um menschenrechtliche Standards zu relativieren. Es ist die
gemeinsame Aufgabe von Politik und Zivilgesellschaft, hier klare
Grenzen zu ziehen. Demokratie und Menschenrechte sind einmalige
Güter, die es zu verteidigen gilt. In diesem Sinn engagiert sich
Österreich auch als Mitglied des UNO-Menschenrechtsrats für
Rechtsstaatlichkeit, Kinderrechte und den Schutz von Minderheiten",
so der Außenminister.

Auch in anderen Foren wie der Internationalen Holocaust Task Force
ist Österreich aktiv. Mit der am 1. Jänner in Kraft getretenen
Novelle des Nationalfondsgesetzes stellt Österreich 6 Millionen Euro
für die Instandhaltung der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau bereit und
leistet damit seinen Beitrag, um eine der wichtigsten internationalen
Erinnerungsstätten an die Verbrechen der Shoah der Nachwelt zu
erhalten.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
Presseabteilung
Tel.: +43(0)501150-3262,4549,4550; F:+43(0)501159-213
mailto:[email protected]
http://www.aussenministerium.at, http://www.bmeia.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | MAA

print