Findeis: Vermischung der Themen Wehrpflicht und Freiwilligenwesen ist zurückzuweisen
Sachliche Debatte ist gefordert
St. Pölten (OTS/SPI) - Entschieden wandte sich der Sicherheits-
und Zivilschutzsprecher der SPÖ-Niederösterreich, LAbg. Hermann
Findeis, in der von der ÖVP beantragten Aktuellen Stunde gegen die
unzulässige Vermischung der Themen Wehrpflicht und Freiwilligenwesen:
"Beide Themen sind für die Zukunft unserer Gesellschaft von größter
Bedeutung und natürlich ist es legitim, diese auch ins Zentrum einer
Landtagsdebatte zu stellen. Aber wenn es um dermaßen elementare
Fragestellungen unserer Gesellschaft geht, sehe ich es als unsere
Verpflichtung an, diese sachlich zu diskutieren! Denn Panikmache und
Verunsicherung, die dadurch geschürt werden, sind bestimmt nicht der
richtige Weg, eine solche Debatte zu führen."
Findeis machte außerdem deutlich, dass er keineswegs das negative
Menschenbild teile, von dem die ÖVP offenbar ausgehe, sondern dass er
angesichts der hunderttausenden Freiwilligen im Land vielmehr
überzeugt davon sei, dass Menschen sehr wohl bereit seien, viel für
die Gesellschaft zu leisten, auch ohne dafür entlohnt zu werden. "Im
Übrigen möchte ich es nicht verabsäumen doch auch darauf hinzuweisen,
dass das Engagement der ÖVP für die Freiwilligen und die vielen
Freiwilligen-Organisationen durchaus enden wollend ist! Denn es ist
recht einfach in einer aktuellen Stunde polemische Reden zu
schwingen, aber es ist schon weit schwieriger dem auch Taten folgen
zu lassen - man denke nur an die zahlreichen Anträge zur Verbesserung
der Situation der Ehrenamtlichen, die gerade von der ÖVP hier in
diesem Hohen Haus seit Jahren blockiert werden! Aber auch auf
Bundesebene steht es offenbar nicht besser, so hat doch die
Finanzministerin mit ihrer Beantwortung der Resolution des Landtages,
den Freiwilligen durch ihre Tätigkeit entstandene Kosten in der
Arbeitnehmerveranlagung als Werbekosten anzuerkennen, mit recht
eigenartigen Argumenten zurückgewiesen. Auch hier war wiederum von
der guten Arbeit die Rede, aber den Reden folgten leider keine
Taten", wies Findeis das leider nur vorgebliche Engagement für das
Freiwilligenwesen zurück.
Im Hinblick auf die Zukunft des Bundesheeres führte Findeis aus, dass
jedenfalls offen über allfällige Konzepte diskutiert werden müsse,
weil das Bundesheer nicht mit den Lösungen der Vergangenheit in die
Zukunft zu führen sei: "Was wir benötigen ist eine sachliche
Diskussion, was wir weiters benötigen, sind ausgefeilte und
durchdachte Konzepte. Dazu ist es aber unumgänglich, dass auf den
Tisch gelegte Vorschläge erst einmal überprüft und besprochen und
nicht reflexartig vom Tisch gewischt werden! Wir müssen ganz einfach
den Mut haben, Neues zu erproben, neue Modelle zu verwirklichen und
dürfen nicht in der Vergangenheit verharren."
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Rita Klement
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