• 23.01.2012, 12:31:09
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Klikovits: Darabos verpulvert Bundesheer-Budget in militärischen Pyramidenspielen

Einsparungs- und Optimierungsmaßnahmen, statt sinnloser Pilotprojekte

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Darabos verpulvert das Budget des
Bundesheeres lieber in militärischen Pyramidenspielen, anstatt es für
die Truppe zu verwenden. Mit diesen Pilotprojekten beschädigt der
Minister das österreichische Bundesheer, gefährdet die Sicherheit des
Landes und verunsichert das Bundesheerpersonal", so ÖVP-Wehrsprecher
Oswald Klikovits zu den Pilotprojekten des Verteidigungsministers.
Klikovits weiter: "Während die Bundesregierung mit Hochdruck daran
arbeitet, den Staatshaushalt zu sanieren und auf gesunde Beine zu
stellen, beschäftigt sich Minister Darabos lieber mit utopischen
Berufsheerspielereien." Klikovits verweist in diesem Zusammenhang auf
den wichtigen Beitrag der Grundwehrdiener: "Leider vergisst und
verschweigt der Verteidigungsminister, dass ein Großteil der
Bundesheereinsätze ohne Grundwehrdiener nicht realisierbar ist. Egal
ob bei der Jugendolympiade, den jüngsten Lawineneinsätzen oder beim
Hahnenkammrennen: Grundwehrdiener sind ein elementarer Teil des
österreichischen Bundesheeres. Es wäre fahrlässig, dieses
funktionierende System gegen eine schlechtere und teurere Alternative
zu tauschen." ****

Die Pilotprojekte sind teurer als der Regelbetrieb und zielen auf die
Installation eines Berufsheeres ab, das aber im
Regierungsübereinkommen nicht vereinbart ist. "Die
Gesprächsverweigerung ist typisch für Darabos. Ohne Einbindung des
Parlaments arbeitet er an seinen militärischen Pyramidenspielen, für
die es weder eine gesetzliche Grundlage noch einen übereinstimmenden
Auftrag seitens der Regierung gibt", betont der ÖVP-Wehrsprecher.
Klikovits abschließend: "Darabos versucht über teure und nutzlose
Planspiele - immerhin kosten die Pilotprojekte zumindest vier
Millionen Euro jährlich - eine schleichende Abschaffung der
Wehrpflicht zu erzielen. Diese Vorgangsweise ist nicht akzeptabel.
Die Sicherheit des Landes darf nicht für das Ego von Darabos geopfert
werden."

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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