Moser: Klares JA zu mehr Gemeindekooperationen

St. Pölten (OTS/NÖI) - Niederösterreich setzt seinen klaren Weg
der Partnerschaft zwischen dem Land und seinen Gemeinden fort. "Auch
wir haben in den NÖ Gemeinden angesichts immer neuer Aufgaben und
Kostensteigerungen Reformbedarf erkannt", bekennt GVV-Vizepräsident
Karl Moser offen. "Aber anstatt vorschnell die kleinste demokratische
Einheit des Staates als politischen Nahversorger zu opfern und in
vielen unnötigen Diskussionen die Gemeinden durcheinanderzuwirbeln
und mit Zusammenlegung zu verunsichern, haben wir
VP-Gemeindevertreter mit dem Land Niederösterreich ein intelligentes
Anreizmodell für Gemeindekooperationen ausverhandelt."

Damit bleibt die Heimatgemeinde, der Heimatbürgermeister und
bleiben viele bewährte Mandatare erste Ansprechpartner für Ihre
Bürgerinnen und Bürger. Und bei Verwaltungsangelegenheiten, bei der
Gebühreneinhebung, beim Kanal oder auch bei Betriebsansiedelungen
oder Anschaffungen wird zukünftig noch stärker zusammengearbeitet.
Das sichert die soziale Bindung und ist gleichzeitig wirtschaftlich
effizient. Damit künftig Kooperationen zwischen den Gemeinden
einfacher und unbürokratischer möglich sind, werden wir in der
kommenden Landtagssitzung die entsprechenden Änderungen in der
Gemeindeordnung, im Gemeindeverbandsgesetz sowie im
Stadtrechtsorganisationsgesetz vornehmen", so Moser der selbst
erfahrener Bürgermeister der Gemeinde Yspertal ist.

Und das Gemeindekooperationspaket zeigt für Moser noch etwas: "Dem
Land Niederösterreich ist die Entwicklung der Gemeinden mit
jährlichen 30 Millionen Euro allein für zukunftsorientierte
Kooperationsprojekte auch wirklich viel Geld wert", so der GVV-Vize,
der auf viel niedrigere Summen in anderen Bundesländern verweist.
Trotzdem bleibt der Gemeindevertreter realistisch: "Natürlich
brauchen Gemeindekooperationen auch eine gewisse Vorbereitungszeit.
Denn es heißt ja schließlich nicht nur vor einer Ehe 'es prüfe, wer
sich ewig bindet!'"

Das Land Niederösterreich stellt deshalb zusätzlich zu den
Finanzmitteln auch einen eigenen Landeskoordinator für
Gemeindekooperationen ab und gibt ihm 5 Personen in den Regionen als
Unterstützer zur Hand, welche die Gemeinden dann bei den ersten
gemeinsamen Schritten begleiten - bis eben die Zusammenarbeit auch
von alleine dauerhaft funktioniert.

Dennoch stellt Moser klar: "Was wir nicht wollen, ist Kooperation
um jeden Preis. Stattdessen setzen wir auf Kooperation der Effizienz
willen." Deswegen wird bei Gemeindevorhaben in Zukunft in einem
Kooperations-Check nicht nur die Möglichkeit der Kooperation
ausgelotet, sondern sehr wohl auch, ob die Kooperation oder vielmehr
eine Einzeldurchführung im Moment und auf die Lebensdauer des
Projektes hochgerechnet "effizienter" ist. Und es wird obendrein auch
eine Änderung der Gemeindeordnung, des
Stadtrechtsorganisationsgesetzes und des Gemeindeverbandsgesetzes
geben. "Damit sind auch die gesetzlichen Grundlagen geschaffen, mit
denen wir künftige Kooperationen noch einfacher und unbürokratischer
umsetzen können als bisher," so Moser, der sich übrigens mittlerweile
eines Sinnes mit den SPÖ Gemeindevertretern weiß: "Wir sind froh,
dass nun auch unsere Kollegen von der SPÖ von ihrem
Zusammenlegungskurs auf unsere Linie umgeschwenkt sind", sagt Karl
Moser. Die niederösterreichischen Gemeinden haben ihre Hausaufgaben
in Sachen Strukturreform bereits in den 70-er Jahren des vorigen
Jahrhunderts gemacht. "Nicht umsonst haben wir heute auch gesunde und
effiziente Gemeindestrukturen", sagt GVV-Vizepräsident Karl Moser.

"Unsere Gemeindestrukturen sind gesund und mit der
Kooperationsinitiative werden sie auch weiterhin gesund bleiben
schließt Moser mit einem Zitat von Landeshauptmann Pröll: "Geht's den
Gemeinden gut, so geht's auch dem Land gut und umgekehrt."

Rückfragehinweis:
Gemeindevertreterverband der
Volkspartei Niederösterreich
3100 St. Pölten, Ferstlergasse 4

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