Rauch: Reformbremser ÖGB und AK gefährden Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder

Wien, 20. Jänner 2012 (ÖVP-PD) "Die Reformbremser sitzen in ÖGB
und Arbeiterkammer. Während die Regierung mit Hochdruck an der
Konsolidierung des Staatshaushaltes arbeitet, verharrt die
Gewerkschaft im ideologischen Stillstand", hält ÖVP-Generalsekretär
Hannes Rauch zu den Retro-Konzepten von ÖGB und AK fest. Rauch
weiter: "Mit ihrer Blockade-Haltung gegenüber nachhaltigen Reformen
nimmt die rote Gewerkschaft Österreich die Luft zum Atmen und
gefährdet Aufschwung und Arbeitsplätze. Wer jetzt noch nicht
verstanden hat, dass echte Strukturreformen statt dem Festhalten an
veralteten Privilegien das Gebot der Stunde sind, bindet unseren
Kindern und Kindeskindern einen untragbaren Mühlstein um den Hals."
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Rauch verweist auf das 6-Punkte-Paket der ÖVP: "Wir brauchen
ein Bonus-Malus-System bei den Frühpensionen, konsequente Schritte
beim Subventionsriesen ÖBB, eine Durchforstung des
Förderdschungels, eine Reform der Gesundheitsstrukturen,
Effizienzsteigerungen in der Verwaltung und einen Aufnahmestopp in
weiten Teilen des öffentlichen Dienstes." Rauch stellt klar:
"Schulden entstehen, weil man zuviel ausgibt. Österreich hat kein
Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Daher braucht es in diesem
Bereich konsequente Schritte, um das Land nachhaltig auf gesunde
Beine zu stellen." Rauch abschließend: "Wir müssen eine
Reformdiskussion führen, keine Steuerdiskussion. Es ist
alarmierend, wenn die Gewerkschaft das nicht verstanden hat, und
stattdessen auf populistisches Säbelrasseln setzt."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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