SJ-Moitzi begrüßt Rehabilitierungsgesetz für Justizopfer des Austrofaschismus

Langjährige SJ-Forderung - spät, aber doch - umgesetzt!

Wien (OTS) - Erfreut zeigt sich SJ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi
über die heute Mittwoch im Plenum des Nationalrats behandelten
Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetzes für die Justizopfer des
Austrofaschismus. "Eine langjährige Forderung der Sozialistischen
Jugend steht damit nun - spät, aber doch - vor der Realisierung. Die
damit erfolgende Rehabilitierung der Justizopfer des
austrofaschistischen Unrechtsregimes zwischen 1933 und 1938 fällt
deutlich akzeptabler aus als im Erstentwurf der Regierungsparteien
geplant", so Moitzi, der dennoch auf einige Bedenken hinweist:
Hinsichtlich des eng gefassten Kreises der Anspruchsberechtigten
müsse möglicherweise noch nachjustiert werden. Selbiges gilt für den
relativ breit angelegten Ermessensspielraum der RichterInnen.
"Prinzipiell begrüßt die Sozialistische Jugend aber diesen längst
überfälligen Schritt!", schließt Moitzi.

OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders.
OTS0241 2012-01-18 15:29 181529 Jän 12 SJO0002 0140