SP-Hora zu Parkpickerl: Intensive Abstimmung zwischen Bezirken

Wien (OTS/SPW-K) - "Hier war wohl eher der Wunsch Vater des
Artikels", kommentiert SP-Verkehrssprecher und Gemeinderat Karlheinz
Hora den heutigen Artikel zur Parkraumbewirtschaftung in einer
Tageszeitung. Derzeit diskutieren auf Basis einer Studie des
Verkehrsressorts die westlichen Bezirke Wiens, ob das Parkpickerl
ausgeweitet werden soll oder nicht. "Es ist nur natürlich, dass
Bezirke, die eine unterschiedliche städtebauliche Struktur aufweisen,
verschiedene Anliegen im Zusammenhang mit der Parkraumbewirtschaftung
haben. Insbesondere, wenn die Studie der
Parkraummanagement-Kommission eine Reihe inhaltlicher Fragen offen
lässt", erklärt der SP-Verkehrssprecher.

"Daraus jedoch eine Zerstrittenheit zu konstruieren, entbehrt
jeglicher Grundlage, vor allem da die Abstimmung und Koordinierung
zwischen den Bezirken eine intensive war und weiterhin sein wird",
stellt der SP-Verkehrssprecher klar. Dies werde auch notwendig sein.
Dabei steht außer Frage, dass die Führungsrolle beim politisch
zuständigen Ressort liegt.

Kostenfrage offen

"Wir unterstützen die Haltung unserer Bezirksvorsteherinnen und
-vorsteher, dass für eine fundierte Entscheidung hinsichtlich des
Parkpickerls, Informationen zur Studie nachgefordert werden. Ich gehe
davon aus, dass das Verkehrsressort diese Informationen für eine
rechtzeitige Entscheidungsfindung bereitstellen wird. Fragen, die
bereits im Dezember 2011 an die Abteilung gerichtet wurden, sind bis
dato noch immer nur teilweise beantwortet", so Hora. Weiters geht er
auch davon aus, dass die politische Abstimmung des Ressorts mit den
Interessensvertretungen bis zur Bezirksentscheidung ebenfalls
abgeschlossen sein wird. "Die Zuständigkeiten sind klar geregelt", so
der SP-Verkehrssprecher.

Eine Absage erteilt er den Parkpickerl-Überlegungen in Simmering,
Liesing, Floridsdorf oder Donaustadt. Hier gebe es noch zu viele
Fragezeichen. "Die Argumente der Westbezirke werden derzeit gesammelt
und anschließend an das Verkehrsressort zur zügigen Endabstimmung
weitergeleitet", skizziert Hora. Offen sei zum Beispiel auch noch die
Frage der Kostentragung. "Wir gehen davon aus, dass die Kosten
zentral bedeckt werden", so der Gemeinderat.

(Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Mag. Martin Schipany
Tel.: (01) 4000-81 923
mailto:[email protected]
www.rathausklub.spoe.at

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