St. Pölten (OTS/NLK) - Arbeit und Wirtschaft, Sparsamkeit und
Effizienz sowie Soziales sind die Arbeitsschwerpunkte der Volkspartei
Niederösterreich in den nächsten Monaten. Darüber hat Landeshauptmann
Dr. Erwin Pröll am heutigen Freitag im Anschluss an eine zweitägige
Arbeitsklausur in Baden informiert.

Das Bundesland Niederösterreich habe im Jahr 2011 mit rund 3,3
Prozent ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum und mit fast
600.000 Beschäftigten die höchste Beschäftigungsrate in der gesamten
Zweiten Republik verzeichnet, bilanzierte Pröll zunächst. Diese
Dynamik des Jahres 2011 wolle man auch 2012 fortsetzen, betonte er.
Dazu solle etwa die Internationalisierung der niederösterreichischen
Wirtschaft weiter vorangetrieben werden. Nach dem russischen werde
nun der türkische Markt verstärkt in den Focus rücken. Pröll dazu:
"Der türkische Markt ist ein äußerst dynamischer, im Jahr 2010
verzeichnete die Türkei ein Wirtschaftswachstum von 9 Prozent."

Für Arbeitsmarktmaßnahmen stehen in Niederösterreich im Jahr 2012
rund 180 Millionen Euro zur Verfügung, informierte der
Landeshauptmann weiters. Damit werden rund 2.400 Plätze in
Arbeitsmarktprogrammen geschaffen und rund 60.000 Menschen
unterstützt. Der Landeshauptmann: "Wir wollen uns vor allem auf
Maßnahmen für Jugendliche und Langzeitarbeitslose konzentrieren."

"Voll auf Kurs" sei das Land Niederösterreich beim Schuldenabbau,
berichtete Pröll weiters. Das Budget 2011 sehe keine neuen Schulden
vor, im Budget 2012 werde der Schuldenabbau weiter vorangetrieben und
ein Überschuss von 150 Millionen Euro erzielt, informierte er. Pröll:
"Bis 2013 werden wir den Schuldenstand um 800 Millionen Euro
reduzieren."

Darüber hinaus werde eine Reihe von weiteren Maßnahmen gesetzt, so
der Landeshauptmann. So werde der NÖ Landtag in seiner nächsten
Sitzung den "Budgetpfad 2015" beschließen, des weiteren werden
Haftungsgrenzen für Land und Gemeinden eingeführt und auch bei den
Veranlagungen der Wohnbaugelder sei man "gut und sicher unterwegs",
betonte der Landeshauptmann: "Wir sind aktuell mit 605 Millionen Euro
im Plus." Hochkarätig begleitet werde man auf diesem Budgetpfad durch
den Staatsschuldenausschuss und Bernhard Felderer, so Pröll.

Ein weiterer Schwerpunkt werde auf die Gemeindekooperationen
gelegt, berichtete Pröll weiters. So wird es höhere Förderungen für
Gemeinden bei Kooperationsprojekten geben. Dafür werden rund 30
Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Außerdem wird ein neues
Service für Gemeinden eingerichtet, indem ein Hauptkoordinator in der
Gemeinde-Abteilung und fünf Projektverantwortliche in den Regionen
sowie die Bezirkshauptmannschaften als Schnittstelle die Gemeinden
bei Kooperationen unterstützen werden. Bei allen Projekten wird ein
"Kooperationscheck" eingeführt, und auch die Zusammenarbeit im
Verwaltungsbereich, etwa bei der EDV oder in der Buchhaltung, soll
forciert werden.

Am Weg zur sozialen Modellregion soll das Jahr 2012 vor allem zum
"Jahr der Generationen" ausgerufen werden. "Unser Ziel ist es, die
Generationen so zusammen zu führen, dass sie voneinander lernen und
voneinander profitieren können", sagte Pröll dazu. Als Maßnahmen sind
dabei etwa der weitere Ausbau der Sozial-Datenbank, die Projekte
"Senior Partner NEU" und "EU und Wir" sowie die Entwicklung einer
Senioren-Akademie vorgesehen. Parallel dazu werden konkrete
Sozialmaßnahmen gesetzt. So wird etwa durch die Zusammenführung von
bestehenden Angeboten ein Pflegekompetenzzentrum gegründet. In der
Gemeinde Yspertal soll ein Pilotprojekt "Unterstütztes Betreutes
Wohnen" starten, weiters sind der Ausbau der mobilen Dienste und die
Weiterführung der Ausbauoffensive in den Pflegeheimen geplant. Der
Landeshauptmann: "Wir investieren in diese Ausbauoffensive rund 320
Millionen Euro und schaffen damit bis 2018 rund 1.000 neue Pflege-
und Betreuungsbetten."

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