Grosz: BZÖ erzwang diesjährigen Entfall des Neujahrsempfangs der Bundesregierung

Graz/Wien (OTS) - Freude über den diesjährigen Entfall des
Neujahrsempfangs der Bundesregierung, zeigte heute
BZÖ-Rechnungshofsprecher Abg. Gerald Grosz. Die Regierung zeige sich
zumindest in diesem Bereich erstmalig "einsichtig". Am 19. Jänner
vorigen Jahres feierten SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann und der
damalige Vizekanzler Josef Pröll noch ein fulminantes Fest in der
Hofburg, dieses Jahr wurde der Neujahrsempfang mit dem Verweis auf
die Kostenkritik des BZÖ abgesagt. "Unsere Initiative im Nationalrat
hat Wirkung gezeigt. Damals haben wir über parlamentarische Anfragen
die Kosten mit über 110.000 Euro ermitteln und veröffentlichen
können, heuer haben wir diese Summe den Steuerzahlerinnen und
Steuerzahlern aufgrund unseres Drucks mit Hilfe der Medien erspart",
so Grosz.

Die als Neujahrsempfang titulierte "Buffetorgie der rot/schwarzen
Bundesregierung" am Jahresanfang 2011 verschlang mehr als 110.000
Euro. Zu dieser Gesamtsumme kamen nicht bezifferbare Personalkosten.
Allein die Kosten für das opulente Buffet - von Bundeskanzler Faymann
als "Getränke und Snacks im bescheidenen Umfang" tituliert - kostete
40.851,24 Euro. Geladen hatte man 4.600 Persönlichkeiten, gekommen
waren 1.000. Die Gesamtkosten von ca. 110.000 Euro teilen sich zu je
55.000 Euro das Bundeskanzleramt und das Finanzministerium, ein
eigener Budgetansatz war dafür nicht vorgesehen. Für die Durchführung
der Veranstaltung wurden 14 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
Kanzleramtes abgestellt, zusätzlich wurde - ohne jegliche
Ausschreibung - die Agentur "Büro Wien inszenierte Kommunikation
Marketing GmbH" angestellt. Diese organisierte auch wenige Tage
später den "Bruno Kreisky-Festakt". Das ging aus parlamentarischen
Anfragebeantwortungen von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann und dem
damaligen ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll hervor.

"Diese einzigartige Verhöhnung des Steuerzahlers konnten wir dieses
Jahr mit Beharrlichkeit verhindern", so Grosz abschließend.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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