• 12.01.2012, 10:33:04
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ÖH zu Studiengebühren: dank Klage der Studierenden abgeschafft

keine rechtliche Basis für autonome Einhebung - weitere Klagen drohen

Wien (OTS) - Kommendes Semester werden auf den Universitäten keine
Studiengebühren mehr eingehoben, an manchen Fachhochschulen sind
diese leider immer noch zu bezahlen. "Die derzeitige Lage ist für
einen großen Teil der Studierenden sehr erfreulich, da sie keine
Gebühren mehr zahlen müssen. In dieser Situation befinden wir uns
dank einer Klage der ÖH der Technischen Universität in Graz. Das war
ein richtiger und wichtiger Schritt, dennoch ist das kein Grund zum
Jubeln. Es besteht weiterhin für alle Studierenden keine Sicherheit,
ob bald Gebühren kommen oder nicht", so Peter Grabuschnig, ÖH
Generalsekretär.

"Die finanzielle Not könnte die Unis dazu bewegen, nach Töchterles
Rat zu handeln und auf rechtlich unsicherer Basis Studiengebühren
einheben. Damit würde eine vom BMWF provozierte Klagewelle an den
Unis drohen. Eine solche Situation ist im Grunde peinlich für ein
Hochschulsystem: Hochschulen bekommen kein Geld von der Regierung und
heben es dann auf rechtlich wackeligen Beinen von den Studierenden
ein, die dann wiederum klagen. Diese Absurdität sollte das BMWF und
Ministerin Fekter endlich wach rütteln und ihnen ihre
Verantwortungslosigkeit vor Augen führen", ärgert sich Janine Wulz
vom Vorsitzteam der ÖH.

"Die jetzige Situation hat nichts mit der von Töchterle gerne in den
Mund genommenen Planungssicherheit zu tun - weder für die
Studierenden, noch für die Hochschulen. Die Regierung muss sich dazu
bekennen, die Hochschulen ausreichend zu finanzieren. Studiengebühren
tragen - wie allseits bekannt ist - nicht ausreichend zur
Finanzierung des Hochschulsektors bei. Anstatt ständig die leidige
Debatte über die Wiedereinführung zu führen, sollte darüber
nachgedacht werden, wie auch die Studierenden der FHs von den
Gebühren befreit werden können", so Martin Schott vom ÖH Vorsitzteam
abschließend.

Rückfragehinweis:
Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH)
Sara Scheiflinger, Pressesprecherin
Tel.: 0676 888 52 211
mailto:[email protected]; http://www.oeh.ac.at

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