"KURIER"-Kommentar von Karin Leitner: "Vertane Chance"

Wien (OTS) - Hierzulande erklären auch Politiker wortreich, warum
etwas nicht geht. Jüngster Anlass: das Begehren, Sitzungen des
Korruptionsuntersuchungsausschusses im Fernsehen zu übertragen. Die
Parlamentspräsidentin und vier Fraktionen sind dafür; die ÖVP wendet
dies und jenes ein: Die Geschäftsordnung lasse das nicht zu. Zudem
könnten sich Zeugen gegen unfaire Fragen oder Vorwürfe nicht wehren;
damit wäre deren Ruf ruiniert.
Diese Argumente wären obsolet, hätten die Regierungsparteien
eingehalten, was sie für Mitte 2010 versprochen hatten: das Procedere
in diesem Polit-Gremium zu reformieren und zu optimieren - inklusive
Ausschuss-TV. In Deutschland, den USA und Großbritannien gibt es das
seit Jahren. Österreichs Abgeordnete hätten sich längst schlau machen
können, wie man dort verhört, ohne Auskunftspersonen rechtlich zu
beschneiden. Noch dazu sind die Ausschüsse gern gesehen, vor allem
dann, wenn Promis geladen sind. Joschka Fischers Auftritt in der
Visa-Affäre war ein Quoten-Hit, ebenso jener von Condoleezza Rice,
als sie Bushs Anti-Terrorpolitik verteidigte.
Schade, dass sich die heimischen Wähler nach wie vor kein Bild
machen können: Davon, wer den U-Ausschuss als Show-Bühne nutzen will
- und wem es darum geht, aufzuklären.

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
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