St. Pölten (OTS) - "Die persönlichen Befindlichkeiten der SPÖ
Niederösterreich sind im politischen Arbeitsalltag mittlerweile
unerträglich", so kommentiert der Grüne Landesgeschäftsführer Thomas
Huber die neueste SPÖ-Mitgliederbefragung.
"Es ist völlig nebensächlich, abzufragen, ob SP-Leitners Gesicht
gefällt oder nicht. Für die SPÖ aufschlussreicher wäre eine Befragung
zur inhaltlichen Arbeit der Leitner-Regierungsmannschaft. So hätten
es dann auch die Genossen schwarz auf weiß, dass die SP-Basis sich
mehr Demokratie und Reformen für Niederösterreich wünscht. Wünsche
gegen die sich die Regierungsmannschaft derzeit stellt", weiß Huber
und erinnert daran, dass die SP-Regierungsmannschaft die
Verhandlungen mit der ÖVP für mehr Demokratie abgebrochen hat.
"Am kommenden Donnerstag wird die SPÖ in der Sondersitzung zur
Abschaffung des Proporz Stellung beziehen müssen. Fadenscheinige
Ausreden sind dann fehl am Platz. Wir sind also gespannt, wie die SPÖ
erklären wird, warum sie gegen die Abschaffung des veralteten Systems
Proporz ist", so der Grüne.
Fakt ist: Derzeit sichert der Proporz der SPÖ gut dotierte
Regierungsposten und Ämter. Fällt der Proporz, minimieren sich die
Chancen für die SPÖ auf eben diese.
"Hält die SPÖ am Proporz fest, ist endlich bewiesen, dass ihr die
Brotkrümel der Macht wichtiger sind als mehr demokratische Rechte für
alle in Niederösterreich", so der Grüne Landesgeschäftsführer Thomas
Huber abschließend.

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