Feinstaub – Schultes: Immissionsgesetz Luft von Umweltminister Niki Berlakovich schafft Handlungsspielräume für die Länder

Glawischnig soll sich bei Anschober und Vassilakou nach mangelnder Umsetzung erkundigen

Wien, 03. Jänner 2012 (ÖVP-PK) "Mit dem Immissionsgesetz Luft hat Umweltminister Niki Berlakovich wichtige Handlungsspielräume für die Bundesländer geschaffen – aus diesem 'Werkzeugkoffer' müssen nun die passenden Instrumente ausgewählt und eingesetzt werden", stellt ÖVP-Umweltsprecher Hermann Schultes angesichts der Aussagen von Grünen-Chefin Glawischnig zur Feinstaubbelastung klar. Die Umsetzung liegt damit klar in Länderhand. "Immerhin tragen auch die Grünen in zwei Bundesländern Regierungsverantwortung", verweist Schultes auf Oberösterreich und Wien, und fügt abschließend hinzu:
"Frau Glawischnig sollte sich dementsprechend auch bei ihren Parteifreunden Maria Vassilakou und Rudi Anschober erkundigen, wenn ihr die Umsetzung des IG-L zu langsam geht". ****

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