Graz (OTS) - Ganz schön ehrgeizig, was sich die Dänen da für
ihren EU-Vorsitz vorgenommen haben: Grüner wollen sie Europa machen,
sicherer und dynamischer.

Ohne den Enthusiasmus der Skandinavier schmälern zu wollen: Das
kleine nordische Königreich wird sich noch glücklich schätzen, wenn
es in den kommenden sechs Monaten ein klein wenig dazu beitragen
kann, den leckgeschlagenen Supertanker Europa durch die Krise zu
manövrieren.

Viel mitzureden wird Kopenhagen dabei nicht haben. Dänemark hat ja
nicht einmal den Euro. Wie Großbritannien hat es sich von der
Verpflichtung entbinden lassen, die gemeinsame Währung einzuführen.

Diese Bockigkeit macht sich jetzt zwar bezahlt, weil die Anleger in
Scharen in dänische Anleihen flüchten und der Staat für frisches
Kapital nichts zahlt, sondern sogar Prämien einstreicht. Zugleich
hebt die traditionelle Euro-Skepsis der Dänen aber nicht gerade ihr
politisches Gewicht in Europa. Mit der ihm eigenen Direktheit hat
Sarkozy der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Helle
Thorning-Schmidt schon zu verstehen gegeben, dass - Vorsitz hin,
Vorsitz her - ihr Platz bei der Euro-Rettung bestenfalls in der
zweiten Reihe ist.

Mit diesem Kümmerdasein hat sich zuvor bereits Polen bescheiden
müssen, von dem die Dänen die Ratspräsidentschaft der Union
übernommen haben. Ausgerechnet das stolze Polen, das so gerne einen
wichtigeren Part in Europa spielen würde: "Wir haben getan, was wir
tun konnten", sagte Premier Donald Tusk bei der Staffelübergabe.
Nüchterner kann eine Vorsitz-Bilanz nicht ausfallen.

Doch der schwindende Einfluss der rotierenden Ratspräsidentschaften
ist nicht nur auf die Krise zurückzuführen. Diese ist nur Katalysator
für eine institutionelle Machtverschiebung, die durch den
Lissabon-Vertrag angestoßen wurde.

Dem jeweiligen turnusmäßigen EU-Vorsitz kommt - wenn nicht gerade
Deutschland oder Frankreich die Kapitänsmütze aufhat - dabei nur noch
eine Nebenrolle zu. So leitet nicht mehr der halbjährlich wechselnde
Ratsvorsitzende aus einem der 27 EU-Länder die Gipfeltreffen der
Staats- und Regierungschefs, sondern der ständige Ratschef Herman Van
Rompuy. Und der Belgier ist es auch, der die Ausarbeitung des neuen
Fiskalpakts beaufsichtigt.

Für ein kleines Land wie Dänemark bleibt da nicht viel übrig. Am
ehesten könnte es Vermittler zwischen Euro- und Nicht-Euro-Ländern in
der Union spielen. Risse zu kitten gäbe es genug. Kopenhagen hat die
besten Absichten. Na dann: Skal, liebe Dänen, auf eine erfolgreiche
Maklerschaft!****

---

---

---

---