Jugendschutz: BZÖ-Markowitz: Mitterlehner hat sein Ziel ganz klar verfehlt

Wien (OTS) - "Das von Minister Mitterlehner stets großspurig
angekündigte bundeseinheitliche Jugendschutzgesetz scheint nun
endgültig gestorben zu sein. Der Jugendminister sieht dabei sehr alt
aus, denn in seiner ministeriellen Dreifachfunktion hat Mitterlehner
bis jetzt nichts für die jungen Menschen weitergebracht. Der Minister
hat sein angestrebtes Ziel ganz klar verfehlt", kritisierte heute der
BZÖ-Jugendsprecher Abg. Stefan Markowitz.

Der "viel versprechende" Minister schaffte es nicht, die einzelnen
Bundesländer endlich auf eine einheitliche und zeitgemäße Linie
zubringen. "Lediglich auf einen Schnapsparagrafen konnte er sich im
heurigen April mit den Ländern einigen", sagte Markowitz.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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