17. Wiener Gemeinderat (11)

Wien (OTS) - GR Christoph Peschek (SPÖ) betonte, zum "nie wieder"
gehöre Aufklärung und kritische Beobachtung der Gegenwart. Die FPÖ
sei weder für das DÖW noch für Chancengerechtigkeit.

GR Dr. Harald Troch (SPÖ) fragte sich, warum die FPÖ ein Problem mit
dem DÖW habe. Das sei unsauberer Umgang mit der eigenen
Vergangenheit.

GR Peter Florianschütz (SPÖ) wies auf die Bedeutung des DÖW hin, die
allein schon durch die laufende Debatte bewiesen werde. Die FPÖ wolle
einfach, dass sich das DÖW mit der Vergangenheit nicht
auseinandersetze.

GRin Birgit Hebein (Grüne) betonte, dass das DÖW extrem wichtig für
"unsere Demokratie" sei.

GR Johann Herzog (FPÖ)kritisierte, SPÖ und Grüne würden die
Spielwiese des Kampfes gegen Rechts gegen die FPÖ verwenden, die
völlig auf dem Boden des Rechtsstaates stehe. Daher würden nur SPÖ
und Grüne das DÖW brauchen obwohl gerichtlich festgestellt sei, dass
es Hetze betreibe.

GRin Mag.a Nicole Berger-Krotsch (SPÖ) erklärte, die DÖW-Ablehnung
durch die FPÖ als Verhöhnung der Gesellschaft.

GRin Mag.a Martina Wurzer (Grüne) betonte die Verbindungen zwischen
FPÖ und Rechtsextremisten seien evident. Klubobmann Gudenus referiere
gerne in einer Organisation der vom Verfassungsschutz Nähe zum
Nationalsozialismus bescheinigt wurde.

GR Mag. Wolfgang Jung (FPÖ) wies darauf hin, dass der WKR-Ball auf
der Liste des Weltkulturerbes stehe. Der Termin habe mit dem
Mauthausen Gedenktag nichts zu tun. (forts.) roe/lit

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