Schneeberger: "Billige und peinliche Ausrede der SP-NÖ um weitere Verhandlungen über Proporzsystem platzen zu lassen"

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Die heutigen Aussagen von SP-Klubobmann
Leichtfried sind eine billige und peinliche Ausrede um weitere
Verhandlungen über das Proporzsystem platzen zu lassen. Bis zum
jetzigen Zeitpunkt gab es konstruktive und gute Gespräche zwischen
Leichtfried und mir. Nun haben sich jene Kräfte in der SPÖ
Niederösterreich durchgesetzt, die schon im Sommer den plötzlichen
Schwenk von Leitner abgelehnt haben und weiterhin für die
Beibehaltung des Proporz-Systems in Niederösterreich sind", erklärt
VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger als Reaktion auf den
heutigen Abbruch der Gespräche über das Proporz-System in
Niederösterreich durch die SP-NÖ.

"Mit seinen plötzlichen Schwenks wie in Sachen Studiengebühren
oder eben in der Frage des Proporzes narrt Leitner nicht nur die
Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, er stößt damit auch
seinen eigenen Klub vor den Kopf. So wurde Klubobmann Leichtfried von
ihm in die Verhandlungen getrieben, obwohl die Mehrheit des SP-Klubs
für die Beibehaltung des Proporzsystems in Niederösterreich ist. Für
mich stellt sich daher die Frage, ob SP-Chef Leitner jemals ernsthaft
ein Ende des Proporzes wollte. Falls nicht hätte er wieder einmal die
Bürgerinnen und Bürger bewusst belogen. Oder versagt ihm sein Klub
aufgrund seiner landesfeindlichen und populistischen Politik die
Gefolgschaft. Dann wäre es eine weitere Niederlage für Leitner", so
Schneeberger.

"Offensichtlich sind selbst Leichtfried seine heutigen Aussagen
peinlich und zu billig, denn sonst hätte er mich schon vor seiner
Pressekonferenz - wie es zwischen seriösen Verhandlungspartnern
üblich ist - über den einseitigen Ausstieg der SPNÖ informiert",
merkt Klubobmann Schneeberger an.

"Nachdem wir fast alle Wünsche erfüllen würden, die die SPÖ für
eine Zustimmung zur Beendigung des Proporzsystems genannt hat, hatten
Leichtfried und Co. keine plausiblen Argumente mehr, nicht durch
diese Türe zu gehen. Daher haben sie nun eine fadenscheinige und
peinliche Erklärung gesucht um die Verhandlungen über die Abschaffung
des Proporzes platzen zu lassen", steht für Klubobmann Klaus
Schneeberger fest.

Rückfragehinweis:
Volkspartei Niederösterreich, Presse

Tel.: 02742/9020 DW 140
www.vpnoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NNV

print